Pressemitteilungen
Verkehrspolitiker Lutz Liebscher zum Masterplan Schiene
Blaupause für das Schienennetz der Zukunft
Lutz Liebscher: „Nachhaltige Mobilität für alle!“
Integraler Taktfahrplan steigert Attraktivität des ÖPNV
Lutz Liebscher: „Eine spürbare Verbesserung des Angebots!“ – Das Saaletal bekommt wieder einen Fernverkehrsanschluss
Ab Sonntag verkehren täglich pro Richtung fünf Intercity-Züge der Deutschen Bahn auf der Strecke Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Saalfeld - Rudolstadt - Jena - Leipzig im Zwei-Stunden-Takt. Dank...
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher (SPD) zu den Einigungen in den Haushaltsverhandlungen
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher (SPD) zu den Einigungen in den Haushaltsverhandlungen: „In unsicheren, politischen Zeiten mit einem noch völlig offenem Ausgang der...
SPD-Energiepolitiker Denny Möller kritisiert Verbot von Windkraft im Wald
FDP, CDU und AfD haben heute erneut gemeinsame Sache gemacht und den Ausbau der Windkraft im Wald damit faktisch unmöglich gemacht. Dazu der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...
Denny Möller: „Vorzeitiger Maßnahmebeginn für Demokratieförderung jetzt!“
Die Meldung, dass in diesem Jahr kein Bundeshaushalt mehr beschlossen wird, sorgt insbesondere bei den Projekten für große Sorge, die über Bundesprogramme gefördert sind. So zum Beispiel...
SPD-Kommunalpolitikerin Janine Merz zum Gemeindeneugliederungsgesetz
„Wenn zum Beispiel in einer Gemeinde heute nur noch rund 200 Einwohner leben und sie bis 2040 voraussichtlich auch noch die Hälfte dieser Einwohner verlieren wird, dann ist das auf Dauer nicht mehr tragfähig…
„Bodenmarkt soll transparenter, preisstabiler und nutzungsorientierter werden!“
Landwirtschaftspolitischer Sprecher Lutz Liebscher zum sogenannten Agrarstrukturgesetz
Energiepolitiker Denny Möller: „Wirtschaftsschädigung im Schein vermeintlicher Waldfreundlichkeit“
Noch vor dem Start des Dezember-Plenums im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD erneut gemeinsame Sache gemacht. Das umstrittene Waldgesetz der Gruppe der FDP wurde mit Stimmen von CDU und AfD...
IDZ-Studie über sekundäre Viktimisierung: Ergebnisse unterstreichen Notwendigkeit des Landesprogrammes DenkBunt
Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) hat heute gemeinsam mit Praxispartner*innen aus den Gewaltopferberatungsstellen wie ezra und deren Dachverband, dem Verband der...
Das wird im Plenum wichtig
Gemeindeneugliederungsgesetz / Agrarstrukturgesetz
PISA-Desaster: Gegliedertes Schulwesen an Grenzen gestoßen
Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung spricht sich für längeres gemeinsames Lernen aus
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller legt seniorenpolitisches Positionspapier vor
Wenn es nach SPD-Sozialpolitiker Denny Möller geht, dann sollen ältere Menschen möglichst lang, gesund und in Würde in ihrem gewohnten Umfeld leben können. Welche Maßnahmen und Gegebenheiten es...
Dr. Cornelia Klisch: „Schlechte Entscheidung für Thüringen“
SPD-Gesundheitspolitikerin kritisiert das Nein zum Krankenhaustransparenzgesetz
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz zum Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts liegt der Haushalt für 2024 vorerst auf Eis. Das hat Konsequenzen für die Haushaltspolitik von Bund, Ländern und Kommunen und betrifft sowohl...
SPD-Gleichstellungspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Orange Day 2023
Die Vereinten Nationen haben den „Orange Day“ am 25. November zum Tag gegen Gewalt an Frauen ausgerufen, um auf geschlechtsspezifische Gewalt und deren Allgegenwärtigkeit aufmerksam zu machen....
Sozialpolitiker fordert Solidarität statt Schuldenbremse
Gestern hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz vorgeschlagen, die im Bund entstandene Haushaltslücke mit Kürzungen bei der Kindergrundsicherung, dem Heizungsgesetz und dem Bürgergeld zu schließen....
‚Nie wieder‘ und ‚Ja aber‘ passen nicht zusammen
Anlässlich des 85. Jahrestages der Pogromnacht am 9. November 1938 erklärt die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx: „85 Jahre nach der Pogromnacht von 1938 müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass...
Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes eingeleitet
Heute hat der Thüringer Landtag das sogenannte ÖGD-Gesetz auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetz werden die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen in zeitgemäßer Form die aktuellen gesetzlichen Aufgaben...
Feuerwehrrente erhöhen und landesweit einheitliche Alarmierung im Notfall
Mit dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes wollen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen die digitale Alarmierung landesweit so strukturieren, dass kein...