„Die Verständigung im Kabinett bedeutet eine Ausweitung der Tests an Schulen und damit die Möglichkeit, bei Auftreten von Infektionen schnell reagieren zu können.
Opel-Werk Eisenach, Haushaltsentwurf, Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs, Mitte-Deutschland-Verbindung, „FIDO“-Untersuchungsausschuss
Die regierungstragenden Fraktionen haben anlässlich der aktuellen Entwicklungen rund um das Opel-Werk in Eisenach eine Aktuelle Stunde zur Situation der Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen eingereicht.
Zur „Woche der seelischen Gesundheit“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin und Erfurter Landtagsabgeordnete Dr. Cornelia Klisch: „Psychische Erkrankungen sind für die Betroffenen oft mit deutlichen Einschränkungen der Lebensqualität verbunden. Dabei gibt es...
SPD-Fraktion zieht positives Fazit zur Bundesgartenschau
SPD-Fraktion erfreut über zusätzliche Medizinstudierende in Jena
Dr. Cornelia Klisch verurteilt Drohbriefe gegen Impfärzt:innen
„Bei den parlamentarischen Beratungen zum Landeshaushalt 2022 wollen wir Sozialdemokraten einen deutlichen Fokus auf die Kinder- und Jugendpolitik legen“, sagt Denny Möller, sozial- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „In der Pandemie...
Janine Merz: „Vernünftiger und sachgerechter Entwurf stimmt optimistisch“
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, weist die Äußerungen aus den Reihen der Opposition zur aktuellen Situation der Automobilindustrie als „billigen Populismus“ entschieden zurück. „Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern der...
SPD-Landtagsfraktion wirbt für die Abschaffung des Transsexuellengesetzes
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sieht im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs eine solide Diskussionsgrundlage für die kommende parlamentarischen Beratungen.
Zur aktuellen Stunde zum Thema „Zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben“ erklärt Verkehrspolitiker Lutz Liebscher:
Zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung, Förderung der Erwachsenenbildung, Status der Parlamentarischen Gruppen
Dr. Hartung: „Verbesserung der Kita-Betreuungsqualität muss Top-Thema der Bildungspolitik werden!“
Gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch spricht sich gegen eine Streichung der Lohnersatzzahlung bei behördlich angeordneter Quarantäne von Ungeimpften aus.
Die SPD-Fraktion lädt am Freitag, dem 17.09., um 18 Uhr ins Kulturhaus im OT Dorndorf zu einer Diskussionsrunde über die Zukunft der Werra-Region ein. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Beschäftigten, der Wirtschaft und der Politik sollen Perspektiven für eine Zeit nach dem Kali-Bergbau entwickelt werden.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben sich am Freitag über ihre Schwerpunkte für 2022 verständigt. Wegen der verpassten Chance auf Neuwahlen brauche es eine klare Perspektive für die weitere parlamentarische Arbeit. Die Sozialdemokraten wollen sich lösungsorientiert einbringen und für ihre Vorschläge um gesellschaftliche Mehrheiten kämpfen.
Zur aktuellen Entscheidung der Ständigen Impfkommission (STIKO) auch Schwangeren und Stillenden eine Impfung gegen die Infektionskrankheit Covid-19 zu empfehlen, äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch:
Im Namen der SPD-Fraktion gratuliert der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey Frau Susanna Karawanskij zu ihrer neuen Aufgabe als Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft: „Vor der neuen Ministerin liegen wichtige unaufschiebbare Aufgaben. Insbesondere...
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung
Anlässlich der heute vorgestellten WSI-Studie zu Tarifverträgen und Tarifflucht in Thüringen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann:
Dr. Thomas Hartung: “Bildungsministerium muss sich um sachgerechte Lösungen bemühen, anstatt nur Bußgelder zu verhängen”
Arbeitsbedingungen von Kurierfahrerinnen und Kurierfahrerern bei Amazon und Subunternehmen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann:
Zur heutigen Stellungnahme des CDU-Obmannes im Mafia-Untersuchungsausschuss, Raymond Walk, in der dieser ausführte: „Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Thüringer Justiz Fehler gemacht hat“, erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea...
Das Thüringer Kabinett hat heute beschlossen, dass Angehörige von Afghanen unter bestimmten Voraussetzungen in den Freistaat kommen können und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Dazu der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Dr. Thomas Hartung:
Einer neuen Bertelsmann-Studie zufolge bietet der Freistaat Thüringen gemessen an den Personalschlüsseln deutlich schlechtere Bildungschancen als westdeutsche Bundesländer. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung zieht daraus klare...
Beate Zschäpe ist ab heute zur vollständigen Aufklärung verpflichtet und kann nun nicht länger die Aussage verweigern
Zur Aussage der Bildungsstaatssekretärin Heesen in der heutigen Ältestenratssitzung, Distanzunterricht an Schulen sei „schlimmer als eine Infektion“, äußert sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung:
Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion fordert die Opposition auf, beim Thema Wählen mit 16 an den Verhandlungstisch zurückzukehren: „Es wäre ein gutes Signal an junge Menschen, wenn wir nach der gescheiterten Neuwahl bei der Absenkung des...