Presse­mitteilungen und Themen

Matthias Hey zum Beschluss des Haushalts 2023

Nach langem Taktieren durch die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kommt es am heutigen Donnerstag doch noch zu einer Abstimmung über den Landeshaushalt 2023. Das ist deshalb so wichtig, weil ein Landeshaushalt nicht nur die größtmögliche Sicherheit für alle...

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Matthias Hey: „Sie wird uns fehlen!“

Zum Rücktritt der Umweltministerin Anja Siegesmund erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Die Entscheidung verdient Respekt, auch wenn ich sie bedauere. Anja Siegesmund war eine streitbare, aber immer auch verlässliche Partnerin in der Koalition und hat...

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Denny Möller: „Biodiversität ist kein Luxus“

Vielfalt an Lebensräumen und Arten sichern, vor Ort und in der Welt Die Bundesrepublik hat bei der Weltnaturkonferenz in Montreal Ländern des globalen Südens weitere Unterstützung beim Erhalt der Biodiversität zugesichert. Denny Möller, naturschutzpolitischer Sprecher...

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Weg frei für Landeshaushalt 2023

Rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen zum Beschluss des Haushaltsausschusses Heute hat der Haushaltsausschuss den Beschluss für den Landeshaushalt 2023 gefasst, sodass dieser nun in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag abschließend beraten und abgestimmt werden...

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Auszahlung des Heizkostenzuschusses stockt

Denny Möller: „Wir dürfen nicht wieder Schlusslicht sein!“ Der im März vom Bundestag beschlossene Heizkostenzuschuss kommt nur mit Verzögerung in Thüringen an. Im Oktober hat Sozialpolitiker Denny Möller deshalb bei der Landesregierung nachgehakt. Heute erhielt er...

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