Pressemitteilungen
Thüringer herzlich willkommen: Öffentlicher Bürgerdialog mit Bundesministerin Klara Geywitz
GEMEINSAM. ZUKUNFT. BAUEN. // 29. Februar ab 18:30 Uhr // Thüringer Landtag
Thüringen Ausstellung 2024: Auch die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ist dabei
Am 24. Februar öffnet die Thüringen Ausstellung ihre Türen. Auch die SPD-Fraktion des Thüringer Landtages wird auf der größten Messe des Freistaates vertreten sein. Am Stand in Halle 1 können sich...
Novellierung des Kindergartengesetzes: Schluss mit der Blockade von CDU und FDP
„CDU und FDP müssen bei der Novellierung des Kindergartengesetzes jetzt endlich an den Verhandlungstisch kommen“, sagt Dr. Thomas Hartung, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
Tarifeinigung am Hufeland Klinikum: „Entschlossener Arbeitskampf wirkt!“
Die Beschäftigten des Hufeland Klinikums Bad Langensalza und Mühlhausen haben Druck gemacht – und zwar mit Erfolg! Am Dienstag einigte sich die ver.di Tarifkommission mit den Arbeitgebern auf einen...
Ausdrückliche Unterstützung für Praxis-Förderungen
Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen (KVT) ergreift Maßnahmen gegen den chronischen Mangel an Arztpraxen im ländlichen Raum. Konkret wird die Neugründung oder Übernahme einer Praxis mit 60.000...
Geplatzte Tarifrunde im Nahverkehr: Der Grund ist nur vorgeschoben
Wie Arbeitgeberseite und ver.di mitteilten, wurde am Dienstag die dritte Verhandlungsrunde im Tarifstreit im Thüringer Nahverkehr vorzeitig und ergebnislos abgebrochen. Die Arbeitgeberseite...
Thüringen hat solide gewirtschaftet
Laut Medienberichten schließt Thüringen das Haushaltsjahr 2023 mit einem Überschuss ab. Hierzu erklärt Janine Merz, Haushaltspolitikerin der SPD-Landtagsfraktion: „Mit der aktuell kursierenden Zahl...
Wohnungsmarkt in Thüringen entspannen
Hierzu erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem Wohnungsgewährleistungsgesetz wollen wir Kommunen wie Jena und Erfurt die Möglichkeit geben,...
„Ein guter Tag für den Datenschutz und die Informationsfreiheit“
Hierzu erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Herrn Melzer zu seiner Wahl und wünschen ihm einen guten Start in seinem Amt, das...
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde „Nie wieder ist jetzt – Klare Kante gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne“, Wohnungsgewährleistungsgesetz, „Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen“, Wahl der beziehungsweise des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz
SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz fordert Reform der Schuldenbremse
„Die Schuldenbremse in ihrer aktuellen Form ist überholt und dringend reformbedürftig. Der Staat sollte zukünftig Schulden für Nettoinvestitionen aufnehmen können, die nicht unter die Bremse fallen....
SPD fordert Erhöhung des Kindergelds
„Die Weigerung von Finanzminister Lindner, das Kindergeld anzuheben, halte ich für falsch“, so Denny Möller, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Lindner hatte...
Mit dem 49-Euro-Ticket bleibt die Entlastung!
„Das Deutschlandticket entlastet auch weiterhin die tägliche Fahrt zur Arbeit“, betont Lutz Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die positiven Auswirkungen...
Windkraft ist die Lokomotive für eine günstige Stromerzeugung in Thüringen
Um beim Ausbau voranzukommen, braucht es alle potentiellen Akteure
Erster Schritt für eine auskömmliche stationäre Versorgungslandschaft in Thüringen
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zur kleinen Krankenhausreform
SPD-Landwirtschaftspolitiker Liebscher: Bauernproteste müssen Gehör finden – konstruktiv und gewaltfrei!
Die heutigen bundesweiten Proteste der Landwirtinnen und Landwirte machen sichtbar, was schon lange schwelt: Es fließen einerseits hohe Subventionen in die Landwirtschaft, der Durchschnittsverdienst...
Freiwilligendienste statt Pflichtjahr: Kein Zwang, sondern Chancen für junge Menschen
In Reaktion auf die jüngsten Äußerungen von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt, der den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zur Reaktivierung der Wehrpflicht unterstützt, bezieht...
„Mehr als 400 Mio. Euro plus für Thüringer Kommunen in 2024“
Janine Merz zu Kommunalhilfen im Landeshaushalt 2024 Zum Beschluss des Landeshaushalts für 2024 erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: „Allein durch die...
Der Landeshaushalt ist beschlossen
Zum heutigen Beschluss des Landeshaushalts für 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Der Landeshaushalt steht. Das ist eine gute Nachricht, denn es bedeutet...
Lutz Liebscher zum Landeshaushalt 2024 – „Ein Zeichen demokratischer Stabilität“
Zur Generaldebatte des Landeshaushalts für 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Dass wir heute das Haushaltsgesetz für 2024 debattieren, ist ein Zeichen...