Pressemitteilungen
SPD-Hochschulpolitiker lobt Trendwende in Sachen BAföG
Lutz Liebscher: „Soziale Herkunft darf keine Rolle spielen“
Dr. Thomas Hartung: „Globale Minderausgabe führt zu harten Einschnitten im Kulturbereich“
Die von der CDU verschuldete Globale Minderausgabe führt zu massiven Kürzungen bei der Kulturförderung des Landes.
SPD-Innenpolitikerin Marx: „Wahlalter 16 auch für Thüringen!“
Anlässlich der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags, Dorothea...
SPD-Gesundheitspolitikerinnen Dr. Cornelia Klisch und Tina Rudolph zur Abstimmung über die Impfpflicht im Bundestag
„Unabhängig vom Ausgang der Abstimmung im Bundestag zur Impfpflicht werbe ich noch einmal ausdrücklich für die Impfung gegen das Coronavirus.“
Denny Möller besorgt über Zunahme rechter Gewalt
Jahresstatistik der Opferberatungsstelle ezra bedeutet Handlungsauftrag
Liebscher: „Zum Semesterstart nichts überstürzen“ – Vorsichtsmaßnahmen bleiben wichtig
Zum Sommersemester stellen die Thüringer Hochschulen ihre Lehrveranstaltungen wieder auf Präsenz um. Für den hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher, ist das ein...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung für schnelle Integration von Kita-Fachkräften aus der Ukraine
„Aus der Ukraine geflüchtete Kinder sollten in Thüringen so schnell wie möglich in den Kitas aufgenommen werden“, sagt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion....
Energiepolitiker schlägt Maßnahmen zum Schutz der Glas- und Keramikindustrie vor
Denny Möller: „Wir müssen die Versorgungssicherheit priorisieren!“
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey: „Verantwortungsvolle Politik geht anders“
Nachdem eine Fortsetzung der bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen über den 2. April hinaus heute keine Mehrheit im Thüringer Landtag gefunden hat, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey über...
Matthias Hey zum Sonderplenum und der geplanten Fortsetzung der Corona-Maßnahmen
Thüringen steckt mitten in der Omikron-Welle. So viele Menschen wie nie seit Ausbruch der Corona-Pandemie sind aktuell mit Covid-19 infiziert. Mit einer 7-Tage-Inzidenz über der 2000-Marke liegt der...
Dorothea Marx: Thüringen ist ein sicheres Bundesland
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: „Thüringen erweist sich erneut als ein sicheres Bundesland. Die...
SPD-Energiepolitiker Denny Möller zum heutigen Klimastreik: Investitionen in den Klimaschutz zwingend notwendig
Das Bündnis Fridays for Future hat heute zu einem globalen Klimastreik aufgerufen und protestiert für sozial gerechte und klimaschützende Lösungen gerade mit Blick auf die Abhängigkeit von Kohle, Öl...
Lutz Liebscher: „Busse und Bahnen zu Recht im Fokus“
SPD-Fraktion will Ausbau des ÖPNV weiter stärken
Denny Möller: „Richtige Schritte zu mehr Energieeffizienz und Versorgungssicherheit“
Energiepolitiker der Thüringer SPD-Landtagsfraktion lobt Maßnahmenpaket des Bundes
Haushaltsberatung auf einem guten Weg
Die Äußerungen der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag zur laufenden Haushaltsaufstellung der Landesregierung sind fern jeder Realität. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der...
Matthias Hey: „Ein Auslaufen der Schutzmaßnahmen wäre unverantwortlich“
Kommende Woche wird sich der Landtag auf Antrag der rot-rot-grünen Regierungskoalition in einem Sonderplenum über die Fortgeltung von Corona-Maßnahmen in Thüringen verständigen.
SPD-Sprecher für Strategien gegen Rechts, Denny Möller, zum Internationalen Tag gegen Rassismus
Rassismus ist überall. Täglich erleben Menschen in Deutschland Rassismus, sei es beim Sport, in der Schule, bei der Wohnungssuche oder bei Begegnungen mit der Polizei. Unvergessen ist der rassistische Anschlag in Hanau.
Breite Mehrheit für schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien
Zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtages haben sich die Regierungsfraktionen und die CDU auf Maßnahmen für den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine gerechtere Verteilung der Energiekosten verständigt.
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: CDU betreibt Verzögerungstaktik zulasten der freien Schulen und ihrer Lehrer:innen
„Die CDU hat heute im Landtag eine rasche Beratung des R2G-Gesetzentwurfs zur Angleichung der Bezahlung von Grundschullehrer:innen an freien Schulen an das in den staatlichen Schulen erreichte Niveau bewusst hintertrieben“
Bildungsministerium trifft mit Wegfall der Maskenpflicht eine Fehlentscheidung
SPD fordert im Gegenzug tägliche Tests an Grund- und Förderschulen