Pressemitteilungen
Änderungen des Bundes-Infektionsschutzgesetzes
Thüringer SPD-Gesundheitspolitikerin setzt auf Klarheit und Einheitlichkeit
Gute Perspektiven für die Thüringer Kliniken
SPD-Fraktion erfreut über zusätzliche Mittel im Krankenhausinvestitionsprogramm
Denny Möller: „Sparen wo möglich, entlasten wo nötig“
SPD-Energiepolitiker fordert konsequentes Energiesparen, eine Informationskampagne und einen Härtefallfonds für Bedürftige Fast täglich werden neuen Ideen zur Lösung der Energiekrise vorgeschlagen...
Unterlagen der beiden Thüringer NSU-Untersuchungsausschüsse für Archivierung gesichert
„Der Thüringer Landtag hat heute erneut mit Mehrheit die Empfehlung des NSU-Untersuchungsausschusses der 6. Legislatur bestätigt und die Weichen für eine Archivierung der NSU-Akten gestellt, um...
SPD-Fraktion initiiert Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die Regierungsfraktionen haben auf Initiative der SPD einen Antrag zur Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgelegt. Bisher regelt eine Verordnung die Aufgaben und Kompetenzen der...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: SAHGE-Gesamtkonzept im Blick behalten!
Dank einer Einigung zwischen der Regierungskoalition und der CDU-Fraktion ist die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen thüringenweit wiederhergestellt. Der sozialpolitische Sprecher der...
Innenexpertin Dorothea Marx zur Einführung von Bodycams für die Thüringer Polizei
Mit der Anpassung im Polizeiaufgabengesetz hat der Thüringer Landtag heute den Weg für den Einsatz von Bodycams freigemacht. Bisher wurden durch mehrere Pilotprojekte wissenschaftliche Erkenntnisse...
SPD-Energiepolitiker sieht Kompromiss bei Windkraft als Startsignal
Heute haben die Regierungsfraktionen und die CDU den beim Windkraftstreit gefundenen Kompromiss im Thüringer Landtag verabschiedet. Dazu erklärt Denny Möller, energiepolitischer Sprecher der...
SPD-Fraktion setzt sich für Erhalt der Arbeitsplätze ein – Aktuelle Stunde zu geplanten Werkschließungen
Mit Oettinger, Continental, Bosch und Modell Technik Formenbau GmbH planen vier Unternehmen ihre Standorte in Thüringen zu schließen. Im Rahmen ihrer Aktuellen Stunde verdeutlicht die SPD-Fraktion...
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde, Windkraft, Schulgeldfreiheit und Öffentlicher Gesundheitsdienst
Denny Möller: Windkraftkompromiss geht in die richtige Richtung!
SPD-Fraktion sieht Einigung als Auftakt für sachorientierte Energiepolitik
Thüringen bekommt eigenes Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Besserer Gesundheitsschutz vor Ort!
Als letztes Bundesland soll Thüringen ein eigenes Landesgesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst bekommen.
Dr. Cornelia Klisch: Beschäftigte gezielt entlasten!
SPD-Gesundheitspolitikerin wirbt für steuerfreie Bonuszahlungen
Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen: SPD-Fraktion sieht Bedarf für Entlastung und zentrale Pflegeberatung
Im Rahmen der Thüringer Aktionswoche der pflegenden Angehörigen hat die SPD-Landtagsfraktion heute an der Veranstaltung „Herausforderungen in der häuslichen Pflege“ teilgenommen. Ziel der Veranstaltung ist zum einen der Austausch über Erfahrungen und mögliche Vorhaben sowie die Anerkennung der Leistungen und die Unterstützung der Menschen, die Angehörige im häuslichen Umfeld pflegen.
SPD-Hochschulpolitiker Lutz Liebscher startet Hochschultour durch Thüringen
Nach zwei Jahren Pandemie, Online-Vorlesungen und ausgefallenen Studierenden-Treffen kehrt auch an den Thüringer Hochschulen wieder Normalität ein. Für manch einen Studierenden war das gerade auslaufende Sommersemester das erste mit Präsenzveranstaltungen.
SPD-Energiepolitiker Denny Möller: „Wir brauchen ein soziales Energiegeld gegen die Inflation”
Thüringerinnen und Thüringer gelten als besonders von der Armut betroffen. Das geht aus dem aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes hervor. Demnach sei die Armutsquote nach der...
Länderübergreifende „Hannoveraner Erklärung“ zur Stärkung der Feuerwehren in Deutschland
Mit der „Hannoveraner Erklärung“ setzen die SPD-Fraktionen aus 16 Bundesländern sowie im Deutschen Bundestag ein starkes politisches Signal und wichtige Impulse zur Stärkung der Feuerwehren.
Dr. Thomas Hartung: „Geflüchtete geben ihre Heimat auf, um leben zu können!“
Anlässlich des Weltflüchtlingstags unterstreicht der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit für ein modernes Migrationsgesetz.
Für eine lebendige Demokratie
Die Sozialdemokratie und damit auch die SPD-Landtagsfraktion sieht sich traditionell in der Verantwortung, demokratische Strukturen zu stärken, sei es durch ihre Vorbildfunktion innerhalb der parlamentarischen Praxis, sei es durch konkrete Gesetzesinitiativen zur Förderung einer demokratischen Zivilgesellschaft.
Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953
Zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: