Pressemitteilungen
Lutz Liebscher (SPD): „Mobilitätswende in Ostthüringen gelingt nur zweigleisig.“
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung
Tarifbindung in Thüringen weiterhin viel zu niedrig
Anlässlich der heute vorgestellten WSI-Studie zu Tarifverträgen und Tarifflucht in Thüringen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann:
SPD-Fraktion fordert Kurswechsel bei der COVID-Teststrategie an Schulen
Dr. Thomas Hartung: “Bildungsministerium muss sich um sachgerechte Lösungen bemühen, anstatt nur Bußgelder zu verhängen”
SPD-Fraktion kritisiert prekäre Beschäftigungsmodelle bei Kurierdiensten
Arbeitsbedingungen von Kurierfahrerinnen und Kurierfahrerern bei Amazon und Subunternehmen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann:
Mafia-Untersuchungsausschuss UA 7/1: Kein Grund zur Entwarnung
Zur heutigen Stellungnahme des CDU-Obmannes im Mafia-Untersuchungsausschuss, Raymond Walk, in der dieser ausführte: „Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Thüringer Justiz Fehler gemacht hat“,...
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung zum Thüringer Landesaufnahmeprogramm für Familiennachzug zu Afghanistan: „Jedes Leben zählt!“
Das Thüringer Kabinett hat heute beschlossen, dass Angehörige von Afghanen unter bestimmten Voraussetzungen in den Freistaat kommen können und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Dazu der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Dr. Thomas Hartung:
Bildungspolitiker Dr. Hartung: Kita-Qualität muss jetzt im Vordergrund stehen!
Einer neuen Bertelsmann-Studie zufolge bietet der Freistaat Thüringen gemessen an den Personalschlüsseln deutlich schlechtere Bildungschancen als westdeutsche Bundesländer. Der bildungspolitische...
Chance zur weiteren Aufklärung der NSU-Taten nutzen
Beate Zschäpe ist ab heute zur vollständigen Aufklärung verpflichtet und kann nun nicht länger die Aussage verweigern
SPD-Fraktion für konsequente Testpflicht an Schulen
Zur Aussage der Bildungsstaatssekretärin Heesen in der heutigen Ältestenratssitzung, Distanzunterricht an Schulen sei „schlimmer als eine Infektion“, äußert sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung:
Tag der Jugend: Denny Möller fordert Wählen mit 16 bei Landtagswahlen
Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion fordert die Opposition auf, beim Thema Wählen mit 16 an den Verhandlungstisch zurückzukehren: „Es wäre ein gutes Signal an junge...
Keine Deutschland-Tour auf der „Blutstraße“
„Die ‚Blutstraße‘ zur Gedenkstätte Buchenwald ist kein beliebiger öffentlicher Straßenabschnitt, sondern ein Ort, an dem KZ-Häftlinge unter härtesten Bedingungen Zwangsarbeit leisten mussten und an...
Lutz Liebscher hält an Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung fest
Ausbau UND Elektrifizierung sind ein Muss!
SPD-Fraktion fordert Angleichung der Grundschullehrergehälter an freien Schulen
Bildungsministerium in der Pflicht Grundlage zu schaffen
SPD lehnt Ende der Corona-Tests an Schulen und Kitas ab
„Wir Sozialdemokraten tragen das von Minister Holter im Alleingang angekündigte Ende der Corona-Tests an Schulen und Kitas nicht mit“, sagt Dr. Thomas Hartung, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
SPD lehnt Bildungs-Notstandsgesetz ab
Parlamentsrechte und Kommunalautonomie dürfen nicht zugunsten der Exekutive beschnitten werden
Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey zum konstruktiven Misstrauensvotum
„Demokraten bleiben nicht sitzen, sondern stehen auf gegen Rechts“, so Hey, „und im Parlament heißt das: Klare Kante und ein klares Nein zu Höcke als MP!“
Gemeinsamer Antrag der demokratischen Fraktionen treibt Digitalisierung in der Bildung voran
Bildungspolitiker Dr. Hartung: “Digitale Endgeräte für Schulen und Digitalisierung in die Lehrpläne bringen”
Denny Möller: Bessere Ausstattung der Jugendämter und Schutzkonzepte gefordert
„Die heute vom Landesamt für Statistik veröffentlichten Zahlen zu den Kindeswohlgefährdungen im letzten Jahr sind alarmierend und verlangen umgehendes Handeln“, sagt Denny Möller, kinder- und...
Janine Merz zur Aufstellung des Landeshaushalts 2022: „Alle Möglichkeiten der Haushaltsgestaltung in den Blick nehmen“
Zum heute vorgestellten Verfahren der Haushaltsaufstellung 2022 durch Finanzministerin Heike Taubert erklärt Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
Atommüll-Endlagersuche wird Thema im Landtag
Die SPD-Fraktion hat zur kommenden Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema „Thüringer Interessen bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle schützen“ eingereicht.