Pressemitteilungen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 26/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Stellenausschreibung: Referent:in für Grundsatzaufgaben im Bereich der Parlamentarischen Geschäftsführerin
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen bzw eine Referent:in für Grundsatzaufgaben im Bereich der Parlamentarischen Geschäftsführerin...
Denny Möller: „Wasserstoff-Strategie gibt schlüssige Leitlinien vor – jetzt braucht es einen Fahrplan“
SPD-Fraktion schlägt konkrete Maßnahmen und eine Zeitschiene vor
Janine Merz kritisiert Blockadehaltung der CDU bei den Corona-Sonderhilfen für Unternehmen
Die heutigen Einlassungen der CDU zum Thema „Härtefallfonds“ bezeichnet die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, als verantwortungslose Taktiererei: „Die Dinge werden...
SPD-Fraktion legt Fahrplan für eine nachhaltige Wasserstoff-Wirtschaft vor und forderte Energiemonitoring für Thüringen
Denny Möller: „Wasserstoff-Strategie jetzt umsetzen!“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 25/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD will Kommunalen Finanzausgleich für Gemeinden ab 2022 aufbessern
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Gemeinden im Kommunalen Finanzausgleich ab dem Jahr 2022 besserzustellen. „Die Äußerungen der kommunalen Spitzenverbände in der heutigen...
SPD-Fraktion fordert Sonderförderung für Werra-Kalirevier
Mehrere tausend Arbeitsplätze werden in den kommenden Jahren aufgrund des Strukturwandels im Werra-Kalirevier insbesondere auf Thüringer Seite wegfallen. Der hessische Düngemittelriese K+S plant...
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des SED-Unrechts
„Die Aufarbeitung der SED-Vergangenheit bleibt weiterhin eine wichtige Aufgabe…
SPD-Fraktion unterschreibt Antrag auf Neuwahlen
In der heutigen Fraktionssitzung haben alle acht Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Unterschriften auf den Antrag auf Neuwahlen des Thüringer Landtags gesetzt. Der Fraktionsvorsitzende Matthias...
SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach einem Abschiebestopp
Denny Möller: „Das Wohl von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht vor!“
„Pakt für den Rechtsstaat“: SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz fordert Verlängerung
„Das Projekt verfolgt das richtige Ziel, ist aber schlecht gemacht. Während die Länder insgesamt 2.700 neue, dauerhafte Beamtenstellen für Richter und Staatsanwälte schaffen, stellt der Bund seine finanziellen Unterstützungen Ende 2021 ein…
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 24/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kritik am Vorschlag zur Erhöhung des Renteneintrittsalters
Denny Möller: „Die Anerkennung von Lebensleistung spiegelt sich nicht darin wider, dass Beschäftigte länger arbeiten müssen“
Innenpolitikerin Marx: Verfassungsschutzpräsident Kramer führt lediglich sein Amt aus
Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea...
Bund muss mit einheitlichen Regeln Bodenraub stoppen
Zur Idee des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow äußert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher einen weitergehenden Vorschlag, um landwirtschaftliche Flächen in...
Dr. Cornelia Klisch: „Gemeinsam bringen wir wirksame Maßnahmen zur Long-Covid-Nachsorge auf den Weg!“
SPD-Fraktion unterstützt den gemeinsamen Antrag zur Priorisierung der Long-Covid-Forschung
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 23/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Transparenz ist Pflicht – Lobbyregister legt Hintergründe offen
Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Fraktionen betont die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, in ihrer Rede den Dienstleistungscharakter des...
Aktuelle Stunde: “Keinen Millimeter nach rechts – Unterstützung für Opfer im Ballstädtprozess”
Im Zuge des neu aufgelegten Verfahrens gegen die Täter der rechtsextremen Überfälle in Ballstädt 2014 wurde bekannt, dass etliche der Angeklagten im Falle eines Geständnisses möglicherweise...