Pressemitteilungen
Zum Tod von Dr. Thomas Hartung. Tiefe Trauer in der SPD Thüringen sowie in der Thüringer SPD-Fraktion.
Wir trauern um Dr. Thomas Hartung.
Lutz Liebscher: Zum Start ins neue Schuljahr
Eine gemischte Bilanz zieht Lutz Liebscher, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zum Beginn des Schuljahres 2024/25: „Es ist gut, dass jetzt über 60 Schulen mit der...
Rentenexperte Möller: Voller Einsatz für die gesetzliche Rente im Osten
Anlässlich der erstmals bundesweit gleichen Anpassung der Rentenwerte im Juli 2024 erklärt Denny Möller, rentenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Seit der Wende haben wir...
Liebscher: „Statt Panikmache – Land muss Jenaer Universitätsklinikum bei Investitionen künftig stärker unterstützen“
Mit Blick auf die Berichterstattung über finanzielle Engpässe am Jenaer Universitätsklinikum erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:...
SPD-Pflegepolitikerin Dr. Klisch fordert Pflegedeckel als Sofortmaßnahme
Nach Berichten über erneut stark gestiegene Pflegekosten fordert die SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch die Bundesregierung auf, noch in diesem Jahr spürbare Entlastungen für Heimbewohner auf...
500 Euro Weihnachtsgeld für Thüringer Grundrentner: Große Mehrheit der Thüringer unterstützt den Vorschlag der SPD Thüringen
Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts INSA begrüßen Zweidrittel der Thüringer das Vorhaben der SPD Thüringen, ein Weihnachtsgeld in Höhe von 500 Euro für Grundrentner einzuführen. Die jährliche...
Dialog zur Inklusion im Sport: „Inklusion im Sport muss selbstverständlich sein“
Am 18. Juni 2024 trafen sich auf Einladung der sportpolitischen Sprecherin der Thüringer SPD-Fraktion, Dr. Cornelia Klisch, zahlreiche Vertreter:innen aus Politik und Sport – darunter viele...
Denny Möller zur Debatte zum Abschlussbericht des UA 7/3: „Konsequente Erfassung und Verfolgung politisch motivierter Straftaten und Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements sind notwendiger denn je.“
Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses "Politisch motivierte Gewaltkriminalität" ist heute im Plenum debattiert worden. Der Obmann der SPD-Fraktion, Denny Möller, zieht ein Fazit: "Die...
Wärmeplanungsgesetz in Landesrecht umgesetzt – schnelle Klarheit für Thüringer Städte und Gemeinden
Der Thüringer Landtag hat heute das Gesetz zur Umsetzung des Wärmeschutzgesetzes in Landesrecht beschlossen. Darin werden die Städte und Gemeinden beauftragt, Wärmepläne aufzustellen. „Unser Gesetz...
SPD-Energiepolitiker Denny Möller zum Windkraft-Beteiligungs-Gesetz: „Historische Chance, Thüringen an den Anfang der Wertschöpfungskette zu stellen.“
Der Thüringer Landtag hat heute das seit Monaten diskutierte Thüringer Windkraft-Beteiligungsgesetz beschlossen. Mit dem verabschiedeten Gesetzentwurf wird eine verbindliche Form der Beteiligung in...
Diana Lehmann begrüßt DGB-Impulspapier zur Investitionsoffensive
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann, stimmt der Forderung nach einer Investitionsoffensive im heute veröffentlichten Impulspapier „Weil Zukunft uns was wert sein...
Strukturen anpassen für mehr Zeit für Familie: Familienkonferenz der SPD-Fraktion erneut ein voller Erfolg
Damit Familien gut leben können, braucht es eine Familien-, Eltern- und Kinderpolitik aus einem Guss. Darüber waren sich die Teilnehmenden der diesjährigen Familienkonferenz nach rund drei Stunden...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller zum Ehrenamtsgesetz: „Wir stehen hinter unseren Freiwilligen“
Der Thüringer Landtag hat heute das Gesetz zur Förderung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements beschlossen. Das Gesetz markiert einen Schritt zur nachhaltigen Förderung des Ehrenamtes und...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zur Novelle des Kindergartengesetzes: „Ein großer Wurf für Thüringen“
Der Thüringer Landtag hat heute den Weg für die seit Monaten diskutierte Novellierung des Kindergartengesetzes freigemacht. Die Gesetzesänderungen zielen insbesondere darauf ab, die...
Infrastruktursicherungsgesetz vom Landtag endlich beschlossen.
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Endlich mehr Planungssicherheit in der Kinder-, Jugend- und Familienförderung!“
Dorothea Marx zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz: Ein guter Tag für Ehrenamt und Demokratie!
Der Thüringer Landtag hat am heutigen Donnerstag die Neufassung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea...
Mehr Wertschätzung, Entlastung und finanzielle Anerkennung für pflegende Angehörige.
SPD Fraktion im Thüringer Landtag beantragt aktuelle Stunde zum Thema „Respekt für pflegende Angehörige in Thüringen - finanzielle Absicherung und mehr Entlastungsangebote möglich machen“ Die...
Aktuelle Stunde: Mehr Respekt und eine konkrete Lösung, um pflegende Angehörige zu entlasten.
In Thüringen leben über 165.000 Pflegebedürftige. Die allermeisten werden durch ca. 275.000 Angehörige gepflegt. Sprich: Ein Fünftel der Thüringerinnen und Thüringer leisten tagein, tagaus eine...
CDU-Forderung zur Haushaltsaufstellung: „Schaumschlägerei im Wahlkampf!“
Laut einem heute kursierenden Medienbericht fordert die Thüringer CDU „mehr Tempo bei der Vorlage eines Haushaltsentwurfs für 2025“. Dazu äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der...
Ehrenamt stärkt unsere Gesellschaft – Neues Gesetz setzt klare Rahmenbedingungen
Am gestrigen Donnerstag beschloss der Sozialausschuss des Thüringer Landtages einen Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Thüringen. Der sozialpolitische...