Nach rund 9 Jahren R2G: Was trennt und was eint eigentlich die Koalition? Was war die schwierigste Zeit für die Fraktionsvorsitzenden? Und wie könnte die Zeit nach der nächsten Landtagswahl in fast einem Jahr aussehen?
Antworten darauf sowie einen Einblick in ihre Arbeit geben die drei Vorsitzenden der rot-rot-grünen Koalition in der 10. Folge des SPD-Fraktions-Podcast „mehrheitsfähig“, die am kommenden Samstag erscheint.
In rund 45 Minuten blicken Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Steffen Dittes (DIE LINKE) und Matthias Hey (SPD) auf ihre gemeinsame Regierungszeit zurück, bewerten die aktuelle politische Gemengelage, geben eine Antwort darauf, welche politischen und persönlichen Schlüsse sie aus dieser Legislaturperiode ziehen und überlegen, welches Gesetz sie bei einer Alleinregierung sofort umsetzen würden.
Zitate aus der Folge:
Steffen Dittes: „Uns eint die Koalition, uns trennt die Fraktion, uns eint unsere Aufgabe als Fraktionsvorsitzende. Wir Fraktionsvorsitzende sind das Zentrum dieser Koalition.“ (6:10 min)
Astrid Rothe-Beinlich: „Natürlich streiten wir auch in der Sache und ich finde, das ist etwas anderes. Bei Vielen wird Streit immer als etwas Negatives verstanden. Ich sehe Streit aber tatsächlich, wenn es eine gelebte Streitkultur gibt, als etwas durchaus Positives. Weil wir ja gemeinsam um Initiativen, Anträge und Gesetzentwürfe ringen. Wir haben untereinander durchaus lebhaften Streit, finden aber immer schnell und gut zusammen.“ (6:45 min)
Matthias Hey: „Wir haben die größten Schnittmengen als Rot-Rot-Grün. Wir haben auch nach 2019 festgestellt, dass es etwas gibt, das uns als große Klammer verbindet, um dieses Land voranzubringen. Ich kann sofort an zwei Händen aufzählen, was Grüne und Linke mit der SPD verbindet, aber vielleicht nur an einer Hand und da brauche ich auch nicht alle Finger, was wir mit der FDP und CDU gemeinsam haben.“ (38:10 min)
Hintergrund:
Das Format der SPD-Landtagsfraktion ist im Juni gestartet und nimmt die aktuelle politische Lage in Thüringen zum Anlass, um über die verschiedensten Themen aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik zu diskutieren. Der Titel spielt dabei mit dem Umstand, dass die SPD Partner in einer Minderheitsregierung ist und dass es trotz mehrheitsfähiger Positionen immer wieder eine Herausforderung ist, im Parlament für die erforderliche Mehrheit zu werben. In einer am vergangenen Samstag erschienen Sonderfolge hat SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey noch einmal ausführlich die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD zur Grunderwerbsteuer beleuchtet und einen Ausblick gegeben, wie es in Thüringen nun weitergehen kann.
Regulär erscheint alle 14 Tage eine neue Folge von „mehrheitsfähig“.
