Pressemitteilungen
Neue Podcast-Folge mit den R2G-Fraktionsvorsitzenden am kommenden Samstag
Nach rund 9 Jahren R2G: Was trennt und was eint eigentlich die Koalition? Was war die schwierigste Zeit für die Fraktionsvorsitzenden? Und wie könnte die Zeit nach der nächsten Landtagswahl in fast...
CDU blockiert Aufklärung im Untersuchungsausschuss
Im Untersuchungsausschuss zur Stellenbesetzung in den obersten Landesbehörden haben CDU und AfD die Ladung von vier Zeug:innen vorerst verhindert. DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/GRÜNE hatten...
Ehemaliger SPD-Fraktionsvorsitzender Frieder Lippmann verstorben
Am 18. September 2023 ist der Sozialdemokrat und ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thüringen Frieder Lippmann im Alter von 87 Jahren verstorben. Im Namen der Fraktion gedenkt...
Denny Möller: „Die Mehrheit der Gesellschaft muss sich klar abgrenzen!“
SPD-Sprecher für Strategien gegen Rechts zur neuen Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung
Denny Möller betont anlässlich des Weltkindertages die Notwendigkeit einer raschen Novellierung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes (ThürKJHAG)
Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller, sieht anlässlich des Weltkindertages am 20. September die Notwendigkeit eine rasche Novellierung des ThürKJHAG zu...
Matthias Hey zur Haushaltsdebatte sowie dem Gesetz zur Senkung der Grunderwerbsteuer der CDU
Matthias Hey zur heutigen Haushaltsdebatte sowie dem Gesetz zur Senkung der Grunderwerbsteuer der CDU: „Schon seit Wochen wird seitens der Opposition von diesem Etat ein Zerrbild gezeichnet, das...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: Erhöhung Bürgergeld eine Frage des Respekts
Im Rahmen ihrer Aktuellen Stunde im Landtag begrüßt die SPD-Landtagsfraktion die von der Bundesregierung geplante Erhöhung des Bürgergeldes.
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde Bürgergeld / Große Novelle Thüringer Kindergartengesetz / Einbringung Landeshaushalt 2024
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz: „Wir haben uns in der CDU getäuscht“
Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, zeigt sich irritiert über das heutige Abstimmverhalten im Haushalts- und Finanzausschuss. Dort bekam der CDU-Antrag zur...
Lehmann sieht Notwendigkeit einer Novellierung des Vergabegesetzes bestätigt
Im Anschluss an die Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu den beiden vorliegenden Gesetzesentwürfen der Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion zum Vergabegesetz sieht die wirtschaftspolitische...
Windenergiebeteiligungsgesetz: Mit jeder Verzögerung geht Wertschöpfung bei den Menschen vor Ort verloren
Am Rande der Anhörung zum Gesetzentwurf für das Thüringer Windenergiebeteiligungsgesetz in der heutigen Ausschusssitzung äußert sich der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Denny Möller: ...
Investitionen für eine erfolgreiche Transformation erleichtern
Zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft und Energieunternehmen bei der Transformation schlägt die SPD-Fraktion vor, das Grundkapital der Thüringer Aufbaubank um insgesamt 50 Millionen Euro...
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken zu Gast im Podcast „mehrheitsfähig“ der SPD-Fraktion Thüringen
Im Rahmen ihres Besuchs im Freistaat war die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken in der vergangenen Woche zu Gast im Podcast „mehrheitsfähig“. Das neue Format der SPD-Landtagsfraktion ist im Juni...
Lutz Liebscher: „IC-Züge auf der Saalebahn für Pendler im Nahverkehr öffnen!“
Im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags wird die Petition zum Erhalt des 30-Minuten-Takts auf der Saalebahn an diesem Donnerstag, 31. August, um 15 Uhr öffentlich angehört. Lutz Liebscher,...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Erhöhung des Bürgergeldes sorgt für mehr im Geldbeutel“
Das erst durch die SPD-geführte Bundesregierung neu aufgelegte Bürgergeld wird schon im kommenden Jahr spürbar erhöht werden. So sollen Alleinstehende rund 60 Euro mehr Geld bekommen als bisher (von...
Die Kindergrundsicherung kommt als eine eigenständige Leistung für Kinder und Jugendliche
Nach intensiven Verhandlungen innerhalb der Ampelkoalition steht die Einigung zur Kindergrundsicherung. Diese wegweisende sozialpolitische Neuerung wird ab 2025 eingeführt. Der sozialpolitische...
Innenpolitikerin Marx zum Brand- und Katastrophenschutzbericht: Starke Jugend und starke Frauen
Im heute durch das Thüringer Innen- und Kommunalministerium vorgestellten Brand- und Katastrophenschutzbericht belegen die Zahlen eindrucksvoll die Relevanz der Jugendfeuerwehren und die engagierte...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zu Einschulung und Schuljahresauftakt
Dr. Thomas Hartung, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die Pläne des Bildungsministers mit Blick auf den Lehrermangel in Thüringen: „Zur Weiterentwicklung...
Matthias Hey zum Tod von Stefan Werner
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum tragischen Tod von Stefan Werner, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Thüringen: „Wir sind bestürzt und in tiefer Trauer über den viel zu...
Dr. Cornelia Klisch fordert schnellere Fortschritte bei der ÖGD-Reform
Vor einem Jahr hat der Thüringer Landtag die Landesregierung beauftragt, bis Mitte 2023 ein Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst vorzulegen. Bisher liegt den Fraktionen kein Gesetzentwurf...