Pressemitteilungen
Kalthoff: „Gestoppte DATI-Ansiedlung ist Rückschlag für Thüringens Innovationskraft“
SPD-Fraktion fordert verlässliche Perspektive für Erfurt und den Forschungsstandort Thüringen Zur Entscheidung der Bundesregierung, die geplante Ansiedlung der Deutschen Agentur für Transfer und...
Lutz Liebscher zum Tod von Wolfgang Fiedler: „Ein streitbarer Kollege, der das Parlament ernst nahm“
Zum Tod des langjährigen CDU-Abgeordneten Wolfgang Fiedler erklärt Lutz Liebscher, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Mit Wolfgang Fiedler verliert der Thüringer Landtag einen...
Dorothea Marx: „Antisemitismus entschieden bekämpfen – jüdisches Leben in Thüringen schützen“
Zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel erinnert Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, an die Opfer des 7. Oktober 2023 und ruft zu...
Dr. Cornelia Urban: „Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen endlich zur politischen Priorität machen“
Zum Europäischen Tag der pflegenden Angehörigen erinnert Dr. Cornelia Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, an die besondere Belastung vieler Familien – und...
Matthias Hey: Jenaplanschule Weimar setzt bundesweit Maßstäbe – Deutscher Schulpreis ist Anerkennung und Auftrag zugleich
Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert der Jenaplanschule Weimar herzlich zur Auszeichnung mit dem Deutschen Schulpreis 2025. „Das ist ein großartiger Erfolg für Thüringen und eine bundesweit sichtbare...
Liebscher: Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer will mehr Gerechtigkeit bei Steuern
Eine aktuelle Umfrage zeigt: 69 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer unterstützen höhere Steuern für Reiche. Für die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ist das ein klares Signal, wie ihr...
Dr. Urban: Widerspruchslösung bei Organspende ist überfällig – Aufklärung unverzichtbar
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die Initiative mehrerer Bundesländer zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden. Dr. Cornelia Urban, gesundheitspolitische Sprecherin,...
Liebscher: Doppelhaushalt ist Sicherheitsgarantie für Thüringen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 ein klares Bekenntnis zu Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftsinvestitionen. Der Fraktionsvorsitzende Lutz...
Marx: „Demokratiefördergesetz muss kommen!“
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die meisten Anhänger, die meisten Straftaten – der...
Regierungsfraktionen reichen Gesetzentwurf für mehr Geld und weniger Bürokratie bei Freien Schulen ein
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD haben beim Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf für die finanzielle Stärkung und bürokratische Entlastung bei Freien Schulen eingereicht. Mit...
Marx: Unser Strafrecht setzt klare Grenzen gegen Nazi-Parolen – Höcke rechtskräftig verurteilt
Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gegen zwei Urteile, denen die Verwendung einer verbotenen SA-Parole zugrunde lag, verworfen. Dazu bezieht...
Kalthoff: „Gleiche Arbeit muss endlich gleich bezahlt werden“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat für die kommende Plenarsitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Gute Arbeit, gute Löhne - wachsende Lohnlücke in Thüringen schließen“ beantragt....
Hey: „Bildung ist und bleibt in Thüringen oberste Priorität“
Zum aktuellen Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erklärt Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Bildung ist Ländersache – und...
SPD-Fraktion legt Sicherheitsgarantie für Thüringer Kindergärten vor
Einer akut drohenden Schließungswelle von Kindergärten in Thüringen will die SPD-Landtagsfraktion mit einem eigenen Rettungsplan begegnen. „Wir wollen unseren Kindergärten eine Sicherheitsgarantie...
Urban: „Jede Frau hat das Recht auf ein gewaltfreies Leben“ – Thüringen setzt Istanbul-Konvention konsequent um
Anlässlich der Vorstellung des Umsetzungsberichts zur Istanbul-Konvention durch Sozialministerin Katharina Schenk und die neue Gleichstellungsbeauftragte Nadja Sthamer betont die frauen- und...
Urban: Kontaktgebühr für Arztbesuche ist unsozial und kontraproduktiv
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Cornelia Urban, weist den Vorschlag des Arbeitgeberpräsidenten zur Einführung einer Kontaktgebühr für Arztbesuche...
„Hochwasser, Hitze, Hackerangriffe – Katastrophenschutz muss breiter aufgestellt werden“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag, den Bevölkerungsschutz konsequent auf neue Bedrohungslagen auszurichten. Dorothea Marx,...
„Antisemitismus entschieden entgegentreten“ – SPD-Fraktion fordert konsequente Strafverfolgung
Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer...
Neues Gesetz macht den Öffentlichen Gesundheitsdienst fit für die Zukunft
Der heute im Kabinett vorgestellte Entwurf des Thüringer Gesundheitsdienstgesetzes (ThürGDG) schafft erstmals eine moderne gesetzliche Grundlage für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen....
Liebscher: Erhalt kleiner Kindergärten im ländlichen Raum als zentrales Thema der Kindergartenkommission
Zum morgigen Start der Kindergartenkommission fordert Lutz Liebscher, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, einen klaren Schwerpunkt auf den Erhalt kleiner Kindergärten, insbesondere...