Laut der unabhängigen Antidiskriminierungsberatungs- und -fachstelle Thüringen „Empower Mensch“ fand ein Großteil der Beratungen aufgrund rassistischer Diskriminierung statt. Auch die Beratungsstelle für Opfer rechter und rassistischer Gewalt Ezra bilanzierte für 2022 einen Höchststand von 180 Taten.
Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion ist alarmiert: „Thüringen hat ein Problem mit rassistischer Diskriminierung, wodurch Menschen bewusst oder unbewusst ausgegrenzt werden und somit das gesellschaftliche Miteinander negativ beeinflusst. Das macht deutlich, dass wir die unabhängige Antidiskriminierungsstelle und alle weitere Anlaufstellen für Betroffene weiterhin unterstützen und stärken müssen.“
Einen wichtigen Beitrag habe dazu die Enquete-Kommission Rassismus des Landtages geleistet, führt Möller fort. „Die Empfehlungen der Enquete-Kommission müssen weiter umgesetzt werden, um Rassismus und Diskriminierung aktiv entgegenzutreten. Hierzu gehört die Verstetigung von Projekten mit dem Schwerpunkt demokratiefördernder und rassismuskritischer Arbeit. Mit dem Demokratiefördergesetz auf Bundesebene gehen wir einen bedeutsamen Schritt, dem perspektivisch ein Landesdemokratiefördergesetz folgen soll. Wir wollen, dass sich jeder Mensch in Thüringen sicher und wohl fühlt. Die Akteur:innen und Gruppierungen, die sich für die Rechte von Betroffenen einsetzen, leisten damit einen wertvollen Beitrag für ein weltoffenes und solidarisches Thüringen.“
Hintergrund:
Die Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen“ hat in der letzten Legislaturperiode zur Sichtbarmachung von Rassismus und Diskriminierung sowie der dahinterliegenden Strukturen beigetragen und Empfehlungen zur Bekämpfung dieser Phänomene erarbeitet. Eine Forderung stellte die Etablierung einer unabhängigen Antidiskriminierungsberatungsstelle dar, die im letzten Jahr umgesetzt wurde.
