Im Rahmen ihrer Sommerklausur hat die SPD-Fraktion ein Eckpunktepapier mit dem Titel „ZUKUNFTSFÄHIGE ENERGIEVERSORGUNG FÜR THÜRINGEN: Energiewende vor Ort vorantreiben – Dreiklang Ökonomie, Ökologie, Soziales ausbalancieren“ beschlossen. Darin setzen die sozialdemokratischen Abgeordneten drei energiepolitische Schwerpunkte:
- Die sozial gerechte Erzeugung und Nutzung von Erneuerbaren Energien
- Die Stärkung regionaler Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit
- Eine deutliche Reduzierung negativer Auswirkungen der Energieversorgung auf die Umwelt.
Dazu der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller:
„Wir müssen uns darauf konzentrieren, was wir in Thüringen tatsächlich regeln können. Wir wollen dazu einen sachlichen Dialog und keine faktenlose und populistische Diskussionskultur.
Für uns ist klar: Wir wollen eine technologieoffene Energieerzeugung, die sich auch künftig Jeder und Jede leisten kann. Erneuerbare Energien sind langfristig die kostengünstigste Möglichkeit – und auf lange Sicht auch die einzige logische Weise, den Energiebedarf zu decken.
Wir wollen künftig weniger importieren müssen, um eine unabhängige Versorgung zu gewährleisten. Damit können wir auch die Wertschöpfung vor Ort vorantreiben und alle daran beteiligen.“
Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey betont, dass auch die Erwartungen an die Bundesregierung steigen:
„Der Industriestrompreis muss kommen und das ist für die energieintensiven Betriebe hier in Thüringen besonders wichtig. Das darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.“
Das Thema Energiewende soll vor allem unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit vorangetrieben werden. Dazu Denny Möller weiter:
„Nur durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien werden wir die Wirtschaft Thüringens nachhaltig stärken und damit dauerhaft Arbeitsplätze sichern können. Darum ist es eine sozialdemokratische Kernaufgabe, hinter einer sozial gerechten Energiewende zu stehen und diese voranzutreiben.“
