Laut dem Ifo-Institut hat die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung die deutsche Wirtschaft in die tiefste Rezession der Nachkriegsgeschichte gestürzt. Gleichzeitig sei das Bruttoinlandsprodukt in Ostdeutschland mit 5,9 Prozent im Vergleich zu Gesamtdeutschland (6,7 Prozent) aufgrund eines stärkeren Mittelstandes geringfügig weniger gesunken.

 Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann: „Darauf, dass es dem Osten etwas weniger schlecht ergeht als dem Durchschnitt ist nichts, woraus man sich ausruhen kann. Wir müssen der Industrie und allen anderen Wirtschaftszweige in Thüringen zielgerichtet helfen, um Arbeitsplätze und Wertschöpfung zu erhalten. Das betrifft vor allem auch die Automobilindustrie, die sich schon vor der Pandemie in einem Strukturwandel befand, den wir dringend begleiten müssen. Weitere Schwerpunkte sind die Digitalisierung und der schnelle Glasfaserausbau für Gewerbegebiete und Einzelunternehmen sowie eine stärkere Förderung von Forschung und Entwicklung in Thüringen.“

Dabei komme man um neue Schulden nicht drum rum, so Lehmann weiter. „Es geht nicht darum, jetzt möglichst viel Geld mit möglichst geringen Bedingungen in der Gegend zu verteilen, sondern um zielgerichtete Hilfe, die sich der parlamentarischen Kontrolle nicht entziehen darf. Deshalb kommt ein Sondervermögen nicht in Frage.“

Die SPD-Fraktion erarbeitet gerade Vorschläge zur Förderung der Konjunktur in Thüringen. „Darin sollen genau diese Fragen erörtert werden: Wie können wir zielgerichtet die Wirtschaft ankurbeln? Wir müssen jetzt zielgerichtet Geld ausgeben, denn es ist die einzige Chance, langfristig den Haushalt zu sichern und Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich zu vermeiden. Die Reformpolitik der letzten Jahre darf nicht rückabgewickelt werden und Verschuldung muss mit Augenmaß vorgenommen werden. Das müssen unsere Prämissen in einem Konjunkturpaket für Thüringen sein, sagt Lehmann abschließend.