Neben weiteren Ausschüssen konstituierte sich heute der Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtags. Nach dessen Abschaffung in der letzten Legislaturperiode hat sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für seine Wiedereinsetzung stark gemacht.
„Der Kampf für Gleichstellung und gegen Diskriminierung ist kein ‚Folklore–Thema‘!“, so Dr. Cornelia Urban, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Es ist absolut angemessen und leider auch notwendig, dass wir Gleichstellungsthemen in diesem Format wieder die notwendige Sichtbarkeit geben. Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Herkunft oder des sozialen Status ist nicht nur weit verbreitet – im Gegenteil: Spaltung, Ab- und Ausgrenzung nehmen weiter massiv zu. Nicht zuletzt, weil extrem rechte Parteien wie die AfD Rassismus und Diskriminierung zu ihrem Markenkern erhoben haben.“
Urban weiter: „Wir wollen dafür sorgen, dass sich jeder Mensch in Thüringen sicher und wohl fühlt. Grundlage dafür ist auch ein faires Miteinander und die Achtung voreinander. Um dies gemeinsam mit Betroffenenverbänden und -organisationen voranzutreiben, ist der Gleichstellungsausschuss ein wichtiges Instrument.
Zudem wird der Ausschuss die Umsetzung des im vergangenen Jahr verabschiedeten Chancengleichheitsfördergesetz begleiten. Ein damit verbundener Erfolg: Künftig wird es in Thüringen flächendeckend Frauenhäuser und Schutzwohnungen für Betroffene häuslicher Gewalt geben. Dabei haben wir fest im Blick, dass es für alle Betroffene Schutzräume in Thüringen gibt – und zwar nicht irgendwo, sondern wohnortnah.“
