Laut Medienberichten schließt Thüringen das Haushaltsjahr 2023 mit einem Überschuss ab. Hierzu erklärt Janine Merz, Haushaltspolitikerin der SPD-Landtagsfraktion:
„Mit der aktuell kursierenden Zahl für das Haushaltsplus 2023 in Höhe von 300 Millionen Euro bewegt sich der Freistaat auf Normalniveau. Es ist in der Realität nun einmal so, dass nicht alle Ausgaben wie geplant realisiert werden und Einnahmen unvorhergesehen steigen können. Eine Abweichung von rund zwei Prozent ist bei einem Volumen von 13,1 Milliarden Euro absolut in Ordnung. Bereits die Steuerschätzung aus dem Herbst 2023 hat Mehreinnahmen bei Steuern und Zuweisungen prognostiziert. Vielmehr beweist der Umstand: Thüringen hat unter der Führung des von der SPD geleiteten Finanzministeriums solide gewirtschaftet.“
In Richtung der Gruppe der FDP äußert sich Merz: „Ein Überschuss ist nichts Schlechtes. Es beschwert sich auch niemand, wenn Sachsen oder Nordrhein-Westfalen, wie zuletzt im Haushalt 2022, Überschüsse von mehr als einer Milliarde Euro machen. Bisher liegen uns keine genauen Zahlen zum Haushaltsabschluss vor. Sich ohne jede Kenntnis der Details wieder einmal in unseriösen Aussagen zu versteigen, lässt tief blicken.“
