„Die Gestaltung wirtschaftlicher Veränderungen gehört zur DNA der SPD“ – Mit diesem Satz fasste Bernd Westphal, Sprecher für Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion zusammen, weshalb sich die Wirtschaftssprecher*innen der SPD-Bundestags- und Landtagsfraktionen in Erfurt trafen. An zwei Tagen diskutierten sie über die Herausforderungen, die Digitalisierung an Unternehmen stellt.

„Wir haben es uns stets zur Aufgabe gemacht, wirtschaftliche Umbrüche im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu begleiten. Digitalisierung, Big Data, Industrie 4.0 oder Künstliche Intelligenz sind entscheidend für zukünftige Innovation, Wertschöpfung sowie Arbeits- und Ausbildungsplätze in Deutschland“, ergänzt Westphal.

Eleonore Mühlbauer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag dazu: „Insbesondere der Einsatz künstlicher Intelligenz birgt ein enormes wirtschaftliches Potential, er birgt aber auch die Gefahr, dass Menschen zunehmend zum Objekt maschinengesteuerter Entscheidungen werden. Deshalb wollen wir einen Rahmen, der die Datensouveränität und -sicherheit der Menschen gewährleistet. Wir brauchen einen ethischen Kodex für die Digitalisierung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz.“

Die Teilnehmer*innen der Konferenz waren sich einig, dass Deutschland weitere Anstrengungen unternehmen muss, um nach der Versteigerung der 5G-Frequenzen nicht den Anschluss an andere Länder zu verlieren. Außerdem solle die Bundesförderung für den Glasfaserausbau auf den Prüfstand gestellt werden.

Am 29./30. April trafen sich die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses und der Bürgerschaften zu ihrer diesjährigen Sprecherkonferenz in Erfurt. Als Schwerpunkt der Konferenz diskutierten die Abgeordneten über die Digitalisierung der Wirtschaft und Arbeitswelt. Als Gäste waren Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse geladen.

Stefanie Maria Gerressen
Pressesprecherin