Im Rahmen ihrer Aktuellen Stunde im Landtag begrüßt die SPD-Landtagsfraktion die von der Bundesregierung geplante Erhöhung des Bürgergeldes.
In seiner Rede im Plenum des Thüringer Landtages macht der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller deutlich, dass von dieser Erhöhung in Folge der Inflation und Energiekrise Thüringerinnen und Thüringer in besonderer Weise profitieren.
In Thüringen leben 127.000 Menschen und Kinder in Bedarfsgemeinschaften und erhalten Bürgergeld. Ihnen kommt die Erhöhung des Bürgergeldes zugute. Von den 87.000 Erwerbsfähigen geht jede fünfte Person arbeiten und bekommt durch das Bürgergeld eine Aufstockung, weil er oder sie trotz Arbeit zu wenig Einkommen hat. Die Erhöhung des Bürgergeldes ist also auch eine Frage der Gerechtigkeit!
„Wir sprechen beim Bürgergeld immer von einem Existenzminimum für die Menschen. Ein Minimum von dem, was sie mindestens zum Leben brauchen und von dem was sie brauchen, um ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe ermöglicht zu bekommen. Dass oppositionelle Kräfte wie die CDU immer wieder Bedürftige gegen Beschäftigte auszuspielen versucht, ist leider nur ein weiteres Beispiel dafür, dass der CDU nicht an einer sozial gerechten Gesellschaft gelegen ist“, so Denny Möller.
Ab Beginn 2024 soll das Bürgergeld auf 563 Euro steigen, eine Gesamtsteigerung der Sozialleistungen von bis zu 101 Euro monatlich.
„Die Grundforderung des Bürgergeldes ist für unsere Mitmenschen in Thüringen und besonders für Ostdeutschland: ‚Mehr!‘. Mehr Respekt und mehr gesellschaftlicher Zusammenhalt. Dazu trägt das Bürgergeld bei“, so der SPD-Sozialpolitiker.
