Die Forderung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die Länder sollen Abschiebungen in den Iran stoppen, unterstützt der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Dr. Thomas Hartung. Hintergrund ist das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen alle Teile der Zivilbevölkerung in der Islamischen Republik.
„Zwar hat sich in den letzten Jahren die Frage in Thüringen nicht gestellt, weil schlichtweg keine Menschen aus dem Iran wieder in den Iran abgeschoben wurden, trotzdem gilt für meine Fraktion ganz klar: Sollten Menschen aus dem Iran bei uns ankommen, werden wir sie selbstverständlich vor Verfolgung und Gewalt schützen.“
Mit Blick auf die bevorstehenden Monate spricht sich Dr. Hartung auch für einen erneuten Abschiebestopp im Winter aus:
„Ein Abschiebestopp ist und bleibt menschlich geboten. Das gilt insbesondere aber nicht ausschließlich für minderjährige, nicht schulpflichtige Kinder, die keinesfalls in schwierige winterliche Verhältnisse abgeschoben werden dürften.“
