SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx unterstützt die Forderungen des Deutschen Richterbundes

In der Thüringer Justiz sind erhebliche Probleme zu bewältigen: Altersabgänge, fehlender Nachwuchs und die sachliche Ausstattung sind nur ein Teil der Debatte. Daran wird im Thüringer Landtag auch bereits gearbeitet. So konnte jüngst das Thüringer Juristenausbildungsgesetz novelliert werden.

Auf der Grundlage eines Antrags der FDP „Update Justiz“ arbeiten wir im Justizausschuss an weiteren dringlichen Verbesserungen, gerade auch im Bereich der Digitalisierung und werden diesen hoffentlich bald abschließend im Plenum behandeln können“, so Dorothea Marx weiter.

Vom Richter- und Staatsanwaltstag erhofft sie sich wichtige Anregungen zur Zukunft unseres Rechtssystems. „Spannend ist, wie es sich durch Legal Tech oder KI-Programme weiter verändert. Es stellt sich auch die Frage, wie wehrhaft unser Recht gegenüber Feinden der Demokratie sein muss.“ Marx verweist dazu auf die von ihr aufgeworfene Frage eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.

Wahlkreis Kyffhäuserkreis I

Sprecherin für Innen, Europa, Justiz, Kirche, Verbraucherschutz und Digitale Gesellschaft