Lutz Liebscher: „Soziale Herkunft darf keine Rolle spielen“
Die Ampelkoalition hat den ersten Schritt ihrer geplanten BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Deutlich mehr Menschen als bisher können sich dann ab dem Wintersemester ein Studium leisten. Der Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecher Lutz Liebscher lobte die Fortschritte:
„Die SPD verwirklicht mit ihren Koalitionspartnern eines ihrer wichtigsten Anliegen. Denn das BAföG sorgt dafür, dass Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und vom Einkommen der Eltern ihren Interessen nachgehen und ihre Fähigkeiten entwickeln können. Das BAföG schafft soziale Gerechtigkeit. Immer weniger haben es in den letzten Jahren nutzen können. Die von der SPD-geführten Bundesregierung eingeleitete Trendumkehr kommt deshalb keinen Moment zu früh. In Sachen Bildung darf die soziale Herkunft keine Rolle spielen.“
Klar sei auch, so Liebscher weiter, dass dem ersten Schritt zeitnah der zweite folgen muss. Damit das BAföG vor allem für Menschen aus Familien mit niedrigem Einkommen attraktiv ist, müsste es die deutlich gestiegenen Lebenshaltungskosten auch in den nächsten Monaten und Jahren decken können. Außerdem müsse das BAföG wieder als Vollzuschuss gewährt werden. Liebscher erklärt:
„Wenn das BAföG nicht ausreicht oder wenn es mit einer Aussicht auf eine hohe Verschuldung verbunden ist, dann ist ganz klar, dass Studieren für viele keine Option ist. Hier gilt es mittelfristig für mehr Sicherheit zu sorgen. Das schließt übrigens auch die Sicherheit ein, sein Studienfach unabhängig von den Wünschen der Eltern wählen zu können. Ein elternunabhängiges BAföG spart nicht nur bürokratischen Aufwand, es wäre zudem ein entscheidender Schritt hin zu mehr Selbstbestimmung für jeden.“
