SPD Thüringen als einzige Partei mit Festlegung im Programm: 100 Mio. Euro für Sonderinvestitionen als Zukunfts-Fonds für Thüringer Krankenhäuser. Gesundheitspolitikern Klisch fordert vom morgigen „CDU-Gesundheitsgipfel“ ebenso klare Zusagen.
„Show beherrscht der Mario.“ – so wurde ein Mitglied der von der CDU vorgestellten Expertenkommission in der gestrigen Ausgabe (03.08.2024) der Thüringer Allgemeine Zeitung zitiert. Eine Aussage, die Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Fraktion, nur bestätigen kann – insbesondere mit Blick auf den sogenannten „Gesundheitsgipfel“, zu dem die CDU-Fraktion am morgigen Montag geladen hat: „Schon morgen gibt‘s die nächste Mario-Show. Passend zum Wirbel, den die CDU seit Bekanntwerden der finanziellen Schieflage am Universitätsklinikum Jena veranstaltet, inklusive Panikmache. Dabei ist die Situation am UKJ geklärt – dank der soliden Lösung, die die beiden SPD-geführten Ministerien (TMWWDG/TFM) präsentiert haben. Doch natürlich wird die CDU nicht müde, das Thema Krankenhaus-Finanzierung in den Wahlkampf zu verlängern und mit den Ängsten der Menschen zu spielen. Die Mario-Show muss ja weitergehen.“
Vor diesem Hintergrund verweist Klisch auf das konkrete Bekenntnis der SPD Thüringen: „Wir sind die einzige Partei, die eine konkrete Summe für Zukunftsinvestitionen für die Krankenhäuser im Freistaat im Programm stehen hat: 100 Millionen! Dazu stehen wir auch. Im Gegensatz zur CDU, die sich um konkrete Zusagen drückt und lieber auf Showveranstaltungen setzt. Obwohl es dringend an der Zeit wäre, dass die Opposition einmal Farbe bekennt und konkrete Lösungen vorlegt.“
Klisch weiter: „In diesem Sinne sei die Frage erlaubt, ob insbesondere die CDU der richtige Ansprechpartner ist, wenn es um die Probleme der Thüringer Krankenhäuser geht. In ihrem Programm lässt sich außer blumigen Umschreibungen nichts finden, was nach konkreten Lösungen aussieht, schon gar keine Zahlen oder solide Finanzierungskonzepte. Insofern erwarte ich von dieser Showveranstaltung auch keine Lösungen.“
Die SPD mit konkreten Lösungen.
Mit Blick auf die eigenen Pläne zur Sicherung der Thüringer Krankenhäuser betont Klisch: „Dass es auch für die nahe Zukunft finanzielle Sicherheit für die Thüringer Krankenhäuser geben muss, steht für uns als SPD außer Frage. Und wir werden alles dafür tun, dass die Thüringerinnen und Thüringer die bestmögliche Gesundheitsversorgung erhalten. So wäre aus unserer Sicht angesichts der nun dem UKJ zugesagten 25 Millionen Euro eine Erhöhung der Zuschüsse für die 40 Plankrankenhäuser in gleicher Höhe denkbar. Diese Erhöhung ließe sich durch einen Transformationsfond finanzieren, den wir bereits angesichts nötiger Investitionen in der Vergangenheit gefordert und mit mindestens 100 Millionen Euro festgelegt haben.“
