SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Thüringen-Monitor: Respekt und Nachvollziehbarkeit statt Schuldzuweisungen

Anlässlich der Regierungserklärung äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey zu den Ergebnissen des Thüringen-Monitors: „Die Umfragewerte müssen allen Politikern die Sorgenfalten auf die Stirn treiben. Wenn die Opposition aber reflexartig mit den üblichen Schuldzuweisungen reagiert, greift das zu kurz.“

Seiner Meinung nach bezeugen die Werte bei Demokratie- und Politikunzufriedenheit ein viel tiefer wurzelndes Problem in der gesamten Gesellschaft, das nicht allein von der Politik gelöst werden kann. „In fast allen Auseinandersetzungen verkommt unsere Sprache mittlerweile zur blanken Kriegsrhetorik und zwar nicht nur im Parlament, auch in Teilen der Berichterstattung und leider eben auch in sämtlichen Gesellschaftsbereichen“, stellt der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion fest.

Weil dies eine Bedrohung der Demokratie von innen heraus sei, müsse neben mehr Respekt vor anderen Haltungen und Ansichten auch auf die Nachvollziehbarkeit von politischen Entscheidungen mehr Augenmerk gelegt werden.

„Die Menschen erkennen dann sehr schnell, was Politik ihnen bringt“, schildert Hey anhand eines familienpolitischen Beispiels. „Wer gute Kindergärten und Schulen vorfindet und dabei auch noch bei Beiträgen entlastet wird, merkt noch am ehesten, dass parlamentarische Demokratie eine gute Sache ist. Bei ständigem Gezerre und Gelärme zum Beispiel um Untersuchungsausschüsse sieht das von außen betrachtet sicher anders aus.“

Wahlkreis Gotha II

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