In der heutigen Fraktionssitzung hat es einen intensiven Austausch der Abgeordneten zu der Veranstaltung von Oskar Helmerich mit Thilo Sarrazin gegeben. Darin hat der Abgeordnete Helmerich erklärt, dass er mit dieser Veranstaltung beabsichtigt hatte, den Diskurs zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Strömungen zu führen. Im Ergebnis schließt sich die Fraktion der Empfehlung des Vorstandes an, keinen Ausschluss des Abgeordneten Helmerich anzustreben.

Es hat keine Abstimmung darüber stattgefunden.

Dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Matthias Hey:
„Oskar Helmerich hat uns glaubhaft versichert, dass er sich nicht mit den Thesen Sarrazins gemein macht oder sich diesen anschließt. Ich bedaure sehr, dass er weiterhin an dieser Veranstaltung festhält. Es gibt aber unter vielen Genossinnen und Genossen auch die These, dass wir die Menschen nur erreichen, wenn wir mit ihnen sprechen. Wie weit das gehen muss, darüber scheiden sich die Geister – und niemand kennt die Antwort.
Die Diskussion in der Fraktionssitzung war respektvoll, sachlich und von deutlichen Worten geprägt. Meine Fraktion hat sich dabei gegen konkrete Sanktionen ausgesprochen. Es gab auch keinen Antrag auf einen Ausschluss. Das entspricht nicht unserem sozialdemokratischem Verständnis. Als Abgeordneter mit einem freien Mandat steht es Oskar Helmerich zu, diese Veranstaltung durchzuführen, von der sich die Fraktion allerdings deutlich distanziert.
Wir können genauso souverän wie professionell mit der Situation umgehen, dass ein Mitglied unserer Fraktion eine andere Auffassung zu Thilo Sarrazins Rolle in der SPD hat.“