Juni 16, 2021

SPD-Fraktion fordert Sonderförderung für Werra-Kalirevier

SPD-Fraktion fordert Sonderförderung für Werra-Kalirevier

16 Jun 2021

​Mehrere tausend Arbeitsplätze werden in den kommenden Jahren aufgrund des Strukturwandels im Werra-Kalirevier insbesondere auf Thüringer Seite wegfallen. Der hessische Düngemittelriese K+S plant mittelfristig ausschließlich die Kaliproduktion im benachbarten Bundesland, nachdem die Schließung des Werkes in Unterbreizbach erfolgt ist. K+S will zudem zukünftig Abwässer aus seiner hessischen Produktion in einem Südthüringer Bergwerk einlagern.

Die SPD-Landtagsfraktion will sich nun dafür einsetzen, dass die betroffene Westthüringer Region Sonderförderungen erhält. Aus diesem Grund fordert die Fraktion ein Engagement des Bundes für das Thüringer Werra-Kalirevier. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

„Der Strukturwandel in den nächsten Jahrzehnten verlangt eine Antwort und einen Plan für die Zukunft der jetzt noch im Bergbau arbeitenden Menschen und ihren Familien, aber auch der gesamten Region. Das kann nur mit Hilfe des Bundes gelingen. Seit den 90er Jahren hat es in der Thüringer Kaliregion einen Aderlass gegeben. Fast die gesamte Wertschöpfung findet in wenigen Jahren in Hessen statt, während die Kalilauge als Abfall in ostdeutsche Gruben fließt. Westthüringen braucht ein Signal der dauerhaften Unterstützung aus Berlin.“

Der SPD-Plan sieht einen Bundesfonds vor, um strukturwirksame Projekte zu fördern, die neue Möglichkeiten der Wertschöpfung erschließen. Dazu sollen das Wissen und die Bedürfnisse der Akteure aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften und Kommunen durch eine Konferenz in eine gemeinsame Strategie zusammengeführt werden. Außerdem soll insbesondere in umweltverträgliche Arbeitsplätze investiert und die Frage der Altlastensanierung geklärt werden.

Hey ergänzt:

„Wir müssen uns jetzt mit dem Wandel der Region befassen, bevor für die Region Schicht im Schacht ist. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee macht sich also genau zum richtigen Zeitpunkt ein Bild von der Lage. Das zeigt: Der Erhalt von Arbeitsplätzen und der gleichzeitige Schutz der Umwelt sind in Thüringen Chefsache!“

Dazu steht die SPD-Fraktion auch mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sowie der Thüringer Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser im Gespräch. Beide haben bereits ihre Unterstützung signalisiert.

Zukunftsplan Werra Kalirevier

Matthias Hey

Matthias Hey

Wahlkreis Gotha II

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