SPD-Fraktion: »30 Millionen Euro für die Unterstützung und den Erhalt kommunaler Schwimmbäder.«

Im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen hat sich die Thüringer SPD-Fraktion in einer ersten fraktionsinternen Abstimmung zum Haushalt bereits auf einen Schwerpunkt festgelegt: »Für den Erhalt und die Unterstützung kommunaler Schwimmbäder fordern wir 30 Millionen Euro im Landeshaushalt 2025«, so Janine Merz, finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Merz weiter: »Wir stehen fest an der Seite unserer Kommunen und bekräftigen die Forderung des Arbeitskreises Bäder nach einer auskömmlichen Unterstützung.«

Aus Sicht der SPD-Fraktion sind kommunale Schwimmbäder auf vielen Ebenen von großer Bedeutung. Merz führt dazu aus: »Die Absicherung des Schulschwimmens und die Nutzung durch Sportvereine stehen natürlich im Vordergrund. Darüber hinaus sind Schwimmbäder – insbesondere in kleineren Kommunen – auch ein Ort des sozialen Zusammenhalts und der Identifikation. Hier trifft man sich und besonders Familien mit Kindern profitieren von der Freizeitmöglichkeit, die ein Schwimmbad bietet.«

Zur Zukunft der Bäder und einer langfristigen Lösung für deren Erhalt verweist Merz auf den Koalitionsvertrag, wonach die kommunalen Bäder übergangsweise eine Finanzierungsperspektive erhalten, bis der Kommunale Finanzausgleich reformiert wird: »Die jetzt veranschlagten 30 Millionen Euro für die Schwimmbäder im Haushalt 2025 sind eine Absicherung. Wie vereinbart, werden wir dann eine dauerhafte Lösung im Rahmen der Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleiches etablieren. Damit haben die Kommunen eine verlässliche Finanzierungsperspektive.«

Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen I

Sprecherin für Kommunales, Finanzen und Haushalt