Scheerschmidt bedauert ablehnendes Votum des Eisenacher Stadtrats
Nachdem der Eisenacher Stadtrat in seiner heutigen Sitzung den Zusammenschluss mit dem Wartburgkreis abgelehnt hat, hat die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Scheerschmidt, ihr Bedauern zum Ausdruck gebracht:
„Mein Eindruck hat sich bestätigt, dass der Zusammenschluss in Eisenach vom Stadtrat gar nicht gewollt war, auch wenn die Entscheidung knapp ausgefallen ist. Dabei war schon die Einbringung des Gesetzentwurfes ein Zugeständnis an den Eisenacher Stadtrat, um größtmöglich Transparenz seitens des Landes herzustellen. Das Land war bereit, die Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis mit umfangreicher Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 42 Mio. Euro zu unterstützen. Zuletzt haben wir sogar weitere 4 Mio. Euro in Aussicht gestellt, um die Meinungsverschiedenheiten zwischen Kreis und Stadt um die Finanzierung des ÖPNV beizulegen. Trotz dieser guten Konditionen hat sich der Stadtrat heute gegen den Zusammenschluss entschieden. Es ist bedauerlich, dass die Arbeit der letzten Wochen und Monate keine Früchte tragen wird.“
Bianca Wiedemann
Stellvertretende Pressesprecherin
