August 5, 2021

Lutz Liebscher hält an Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung fest

Ausbau UND Elektrifizierung sind ein Muss!

Die Entscheidung des Thüringer Infrastrukturministeriums, den zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zu stoppen, sieht der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher, kritisch:

„Der zweigleisige Ausbau muss gemeinsam mit der Elektrifizierung kommen. Es ist gut, den Weg für die Elektrifizierung frei zu machen, aber nur gemeinsam mit dem Ausbau der Strecke können die Probleme schnell angegangen werden.“

Die Entscheidung des Ministeriums gegen den Ausbau, so Liebscher weiter, sei eine massive Abweichung von den ursprünglich veranschlagten Mitteln. „Gute Verkehrsplanung braucht unabhängig von Krisensituationen langfristige Verlässlichkeit. Ich fordere den Verkehrsminister auf, sich für die Stärkung auch des Schienenverkehrs beim Bund einzusetzen, um die fehlenden Gelder für den zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung in Thüringen zu beschaffen.“

Liebscher verweist zudem auf frühere Vereinbarungen zwischen den Koalitionsfraktionen wie im Koalitionsvertrag von 2019. Dazu Liebscher: „Für uns hat der Ausbau der Hauptverkehrsstränge in der Prioritätenliste weiterhin ganz oben zu stehen!“

Im Koalitionsvertrag von 2019 hatten die regierungstragenden Fraktionen dazu verabredet: „Weiterhin wirkt der Freistaat auf einen beschleunigten zweigleisigen Ausbau mit Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Schienenverbindung hin und setzt sich für die Elektrifizierung weiterer Eisenbahnstrecken in Thüringen ein.“

Wahlkreis Jena II

Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung