Zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

„Wir haben nach wie vor keine Zweifel am Sinn der Neuwahlen im April, wegen der aktuellen Lage aber Zweifel an ihrer Durchführbarkeit – und diese Zweifel wachsen mit jeder Neuinfektion in Thüringen“.
Hey verweist dabei auch auf den Organisationsaufwand dieser Wahlen und die Akzeptanz in der Bevölkerung. „Während private Treffen mit mehreren Personen in der Pandemie tunlichst vermieden werden sollen, fänden im ganzen Land trotzdem Hunderte von Parteiversammlungen statt – wer soll das noch verstehen?“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.

Es sei jedoch nicht zielführend, sich bereits vor dem Termin mit Fraktions- und Parteispitzen am kommenden Donnerstag ohne Rücksprache mit den jeweils anderen Akteuren festzulegen, „wir werden dort in Ruhe die Lage und die nächsten Schritte besprechen, und dann eine vernünftige Entscheidung treffen“, so Hey.

Hintergrund:
Am Donnerstag, dem 14. Januar treffen sich Fraktions- und Parteispitzen von Rot-Rot-Grün mit der CDU, um sich über den Wahltermin zu verständigen, auch unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens.