​Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, spricht sich für zielgenaue Hilfen für kommunale Unternehmen aus, um deren durch den Lockdown entstandenen Einnahmeverluste abzufedern.

„Durch die schon beschlossenen Ausgleichszahlungen für Gewerbesteuerausfälle haben wir einen wesentlichen Beitrag geleistet, die Investitionskraft unserer Kommunen zu erhalten und Kürzungen zu vermeiden. Aus Gesprächen mit der kommunalen Familie wissen wir aber, dass auch vielen kommunalen Unternehmen in wirtschaftliche Schieflage geraten könnten. Diese sind nicht von den Überbrückungshilfen des Bundes erfasst, obwohl auch sie massiv vom Lockdown betroffen sind“, erläutert Janine Merz.

Die SPD-Abgeordnete warnte vor den möglichen Auswirkungen, wenn kommunale Unternehmen in wirtschaftlich schwieriges Fahrwasser geraten.

„Die Folge wäre, dass kommunale Unternehmen insbesondere weniger lukrative und querfinanzierte Sparten aufgeben müssten, die aber prägend für die Lebensqualität der Städte und Gemeinden sind. Das betrifft insbesondere kostenintensive Einrichtungen, wie kommunale Bäder und Saunen, die womöglich infolge der Einnahmeverluste geschlossen werden müssen. Eine solche Schließungswelle wäre ein fatales Signal insbesondere für den ländlichen Raum Thüringens und muss unbedingt verhindert werden“, mahnt Janine Merz.