Planungskosten für zweigleisigen Ausbau im Haushaltskompromiss verankert
In den Verhandlungen zum Haushalt hat sich die SPD-Fraktion erfolgreich für den zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung eingesetzt. Sobald der Landtag den Haushalt final beschließt, stehen damit in den nächsten Jahren bis zu 4,6 Mio. Euro für die notwendigen Planungen bereit. Der verkehrspolitische Sprecher Lutz Liebscher erklärt dazu:
„Für uns ist der zweigleisige Ausbau ein zentrales Anliegen, weil wir damit die Menschen in Ostthüringen noch besser anbinden werden. Nur mit gleichwertigen Verkehrsangeboten in ganz Thüringen schaffen wir den Umstieg von der Straße auf die Schiene. Unsere Argumente haben nun auch die Verhandlungspartner der CDU überzeugt. Das ist ein wichtiges Signal für Ostthüringen und unterstreicht die Forderung an den Bund, ebenfalls der überregionalen Bedeutung der Mitte-Deutschland-Verbindung gerecht zu werden.“
Der Kompromiss zum Haushalt sieht in diesem Jahr 1,2 Mio. Euro und für die Jahre 2023 bis 2026 weitere 3,45 Mio. Euro als sogenannte Verpflichtungsermächtigung vor. Damit könnte mit dem Beschluss des Haushalts Anfang Februar die Planung noch in diesem Jahr beginnen und wäre auch in den Folgejahren finanziell gesichert.
Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist für Ostthüringen und Westsachsen die wichtigste Schienenverbindung. Sie verbindet weit über eine halbe Million Menschen und ist entscheidend für die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene.
