Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/Die Grünen zur Kenntnis:

»George Floyd, der durch einen Polizeibeamten in Minneapolis getötet wurde, ist eines von vielen schwarzen Opfern rassistischer Gewalt in den USA. Die Bilder seines Martyriums haben uns alle betroffen gemacht. Wir fühlen mit seinen Angehörigen und Freunden. Und wir fühlen mit den Abertausenden Menschen, die seit Tagen gegen Rassismus und polizeiliche Willkür in den USA friedlich protestieren«, so die an der Aktion beteiligten Abgeordneten, die mit schwarzen T-Shirts und dem Aufdruck »Rassismus tötet« im Landtag erschienen sind.

»Es ist ein politischer Skandal, wie Präsident Trump gegen Journalist*innen und das demokratische Recht auf öffentlichen Protest reagiert. Mit rassistischer Hetze. Mit unsäglichen Gewaltdrohungen. Mit dem Militär«, so die Parlamentarier*innen weiter.

»Rassismus tötet. Dies wieder und wieder laut zu sagen, ist eine dringend notwendige Mahnung. Schwarze sind aber nicht nur in den USA systematischer Benachteiligung ausgesetzt. Wir haben in den vergangenen Jahren auch hierzulande die tödlichen Folgen von Ausgrenzung, Hetze, Diskriminierung und Rassismus wieder und wieder erleben müssen. Von Mölln über Solingen bis Halle und Hanau. Rassismus tötet. Dazu darf man nicht schweigen. Dagegen muss man aufstehen. Auch wenn das manchmal bedeutet, gegen Regeln zu verstoßen. Wir sagen dies im allergrößten Respekt vor der Präsidentin dieses Landtags, deren Aufgabe es ist, diese Regeln durchzusetzen«, so die Abgeordneten weiter.

In Thüringen ist vor nicht einmal einem Jahr der Abschlussbericht der Enquete-Kommission zu den »Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie« im Landtag diskutiert worden.

»Rassismus zu ächten und ihn zu bekämpfen, das bedeutet mehr, als nur Bedauern auszudrücken und empört zu sein, wenn ihm Menschen zum Opfer fallen. Es bedeutet, sich systematisch mit Rassismus auseinanderzusetzen, zu benennen, wo die Ursachen liegen, welche Formen er annimmt und welche Folgen er hat. Und es bedeutet, etwas dagegen zu tun. Der Bericht der Enquete-Kommission enthält Handlungsempfehlungen gegen Rassismus. Lassen wir nicht zu, das daraus ein Papiertiger im Archiv des Landtages wird. Sagen wir es laut und deutlich: Rassismus tötet. Und lassen sie uns engagiert und deutlich alles dagegen unternehmen, was möglich ist«, so die Abgeordneten.