Der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeit, erinnert an die Errungenschaften der Arbeiter:innenbewegung – gleichzeitig ist er auch Anlass, rechtzeitig kommende Herausforderungen im Blick zu haben.
„Der Niedriglohnsektor ist in Ostdeutschland und speziell in Thüringen immer noch riesig. Es muss unser Ziel sein, das zu ändern“, so Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Wir brauchen gerechte Löhne, mehr betriebliche Mitbestimmung und bessere Rahmenbedingungen – vom Recht auf mobiles Arbeiten bis hin zu guter, verlässlicher Kinderbetreuung“, so Lehmann weiter. Die Armutsquote in Thüringen liegt bei fast 19%, fast jede:r fünfte ist von Armut bedroht. Um das zu ändern ist eine Steigerung der Tarifbindung essenziell. In tarifgebundenen Unternehmen verdienen die Beschäftigten im Durchschnitt 23 Prozent mehr. „Gute Arbeitsbedingungen sind kein Luxus, sondern ein Recht der Arbeitnehmer:innen“, ergänzt Diana Lehmann.
Die Thüringer SPD-Fraktion setzt sich für steigende Tarifbindungen und mehr betriebliche Mitbestimmung ein. Den immer wieder erfolgenden Angriffen auf das Streikrecht von der Arbeitgeberseite entgegnet Diana Lehmann deutlich: „Gute Löhne sind nicht nur eine Frage der Wertschätzung, sondern auch der sozialen Gerechtigkeit. Am Kampftag der Arbeiter:innenbewegung und an jedem anderen Tag gilt: wir stehen an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“ Um die Rechte und Interessen der Arbeitnehmenden weiter zu stärken, verweisen wir auf unser Positionspapier zur Förderung betrieblicher Mitbestimmung.
Auch in diesem Jahr ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zu bundesweiten Kundgebungen auf. Das diesjährige Motto lautet „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. Um das zu erreichen braucht es nicht nur die Politik, sondern vor allem Menschen, die mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen.
Das Positionspapier der SPD-Fraktion Thüringen kann hier angesehen werden.
