Das Thüringer Kabinett hat heute beschlossen, dass Angehörige von Afghanen unter bestimmten Voraussetzungen in den Freistaat kommen können und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Dazu der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Dr. Thomas Hartung:
„Ich bin froh über die Bereitschaft der Thüringer Landesregierung, in dieser desaströsen Notlage auch Angehörigen von Afghaninnen und Afghanen in Thüringen zu helfen. Es wird nicht viel sein – aber hier zählt jedes Menschenleben!“
Darüber hinaus hoffe Hartung, dass das Bundesinnenministerium dem Landesaufnahmeprogramm zustimmen wird. Dies war auch schon die Voraussetzung für das vergleichbare Aufnahmeprogramm syrischer Geflüchteter. Die SPD-Fraktion hatte darauf hingewiesen, dass ohne Zustimmung des Bundes keine Aufnahme möglich sei.
Laut Entwurf für das Programm müssen die Angehörigen in Thüringen einen Aufenthaltstitel haben und sich schon mindestens seit einem Jahr in Deutschland aufhalten. Außerdem müssen sie ihren Hauptwohnsitz seit mindestens sechs Monaten in Thüringen haben.
Die Einreisewilligen können sich der Anordnung zufolge noch in Afghanistan aufhalten oder in einem der Anrainerstaaten Iran, Pakistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan oder China. Das alles gilt aber nur unter der Voraussetzung, dass sich Thüringen mit dem Bundesinnenministerium einigen kann.
Die Aufenthaltserlaubnis soll nach der geplanten Anordnung zunächst für zwei Jahre erteilt werden. Mit ihr könnten die Eingereisten in Deutschland auch eine Arbeitsstelle annehmen.
