SPD-Fraktion setzt energiepolitischen Schwerpunkt
Die Regierungsfraktionen haben sich auf einen gemeinsamen Plenarantrag geeinigt, um den Solarausbau in Thüringen zu beschleunigen, die Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern zu stärken und insgesamt die Energiewende schnell und sozial verträglich voranzubringen. Für den energiepolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller, ein wichtiges Signal:
„Wir brauchen jetzt vom Bund weitere Sofortmaßnahmen, die Preisspitzen kappen, Reserven priorisieren und die Energiewende beschleunigt vorantreiben. Das ist eine gesamteuropäische Aufgabe, die wir auch in Thüringen aktiv weiter mitgestalten wollen und müssen.“
Besonderes Augenmerk legt Möller dabei auf den Aspekt der sozialen Gerechtigkeit:
„Eine sinnvoll gestaltete Energiewende muss die Versorgungssicherheit aller im Blick behalten. Das gilt auch und besonders für all diejenigen, für die die steigenden Energiekosten finanzielle Härten mit sich bringen. Neben energiepolitischen Maßnahmen zur Preissenkung brauchen wir zusätzliche sozialpolitische Instrumente, damit wir gezielt diejenigen unterstützen, die die Energiewende allein nur schwer werden stemmen können. Energie muss auch in Krisenzeiten bezahlbar bleiben!“
Der Plenarantrag regt u. a. die faire Neuordnung der Netzentgelte und eine bessere Beteiligung der Menschen vor Ort an. Zudem verfolgt der Antrag die Unterstützung von Innovationen wie die Agri-Photovoltaik, also die gleichzeitige Nutzung von Flächen für Solaranlagen und Landwirtschaft.
