Mit Beginn des Septembers gelten Energiesparvorgaben, die einen ersten Ausblick auf das geben, was uns im Winter erwarten kann.
„Damit Privathaushalte nicht vor der Frage stehen, auf wie viel Grad ein Raum maximal geheizt werden kann, braucht es schnell und vor allem gezielt Hilfe. Unsere Antwort, die Antwort der Sozialdemokratie auf die drängenden Fragen der aktuellen Zeit, liefern die wirklich guten Vorschlägen der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen Entlastungspaket, die heute in einem Positionspapier während der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen zusammengefasst wurden“, so der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Denny Möller.
Besonders hervorzuheben sei für Möller, der auch Sozialpolitiker ist, dass diesmal vor allem Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen im Fokus der Entlastungen stehen. Die zusätzlichen Direktzahlungen etwa für Renter:innen, Auszubildende, Studierende und Hartz-IV-Empfänger:innen oder aber die Forderung nach einer Übergewinnsteuer seien ein wichtiges Signal.
„Dass zum Beispiel der DGB unsere Forderung eines Energiepreisdeckels unterstützt zeigt, dass wir mit unseren Forderungen zu Versorgungssicherheit und kurz- sowie langfristiger Bezahlbarkeit richtig liegen. Nun müssen sie in der Koalition und in Zusammenarbeit mit den Ländern auch umgesetzt werden“, so Möller.
Der SPD-Landtagsabgeordnete ergänzt: „Die aktuell herausfordernde Situation birgt auch die Chance, lang bestehende Fehlentwicklungen anzugehen und alles auf den Prüfstand zu stellen, um den sozialen Frieden und den Zusammenhalt in der Gesellschaft nicht zu gefährden. Es darf keine Profiteure des Krieges geben, dafür braucht es eine laute aber sachliche Antwort – und die haben nicht die antidemokratischen Kräfte unseres Landes, die haben wir!“
Gemeinsam die Krise meistern
- Direktzahlungen an Renter:innen, Studierende, Auszubildende, Erwerbslose und alle mit kleinem und mittlerem Einkommen
- Bundesweite ÖPNV-Flat für 49 Euro / ermäßigt 29 Euro
- Strom- und Gaspreisbremse zur Absicherung des Grundbedarfs
- Sechsmonatiger Kündigungsschutz für Mieter:innen, die ihre Nebenkosten nicht zahlen können
- Ausschluss von Strom- und Gassperren
- Wohngeldreform mit dauerhaftem Heizkostenzuschuss
- Übergewinnsteuer für Kriegsprofiteure
- Alle Infos unter: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-krise-meistern.pdf
