SPD-Energiepolitiker fordert konsequentes Energiesparen, eine Informationskampagne und einen Härtefallfonds für Bedürftige
Fast täglich werden neuen Ideen zur Lösung der Energiekrise vorgeschlagen und mangels Umsetzbarkeit wieder verworfen. Mit Blick auf den Ernst der Lage ruft die SPD-Fraktion zu sachlicher Besonnenheit auf. Der energie- und sozialpolitische Sprecher, Denny Möller, erklärt:
„Wir müssen jetzt vom bloßen Brainstorming zum konkreten Handeln kommen. Die wirksamen Optionen liegen auf dem Tisch. Alle wissen, was zu tun ist: Wir können uns auf den Beginn der Heizperiode in neun Wochen vorbereiten sowie gegen einen drohenden Gasmangel wappnen, wenn alle im Rahmen ihrer Möglichkeiten jetzt Energie einsparen. Das betrifft in erster Linie all diejenigen, die sich bisher auch hohe Verbräuche leisten konnten und insbesondere auch öffentliche Einrichtungen und private Unternehmen. Dafür braucht es klare Informationen und Beratung zur effektiven Energieeinsparung, zum Beispiel für Schulen, Kindergärten und Sozialeinrichtungen sowie für private Haushalte und Unternehmen. Das Land muss die dafür nötigen Beratungskapazitäten jetzt schnell ermöglichen.“
Gleichzeitig warnt Möller vor einer Verschärfung der sozialen Lage. Schon jetzt müsse sich rund jede zweite Thüringerin, jeder zweite Thüringer aufgrund der hohen Inflation und den Folgen der Corona-Pandemie einschränken. Der Abgeordnete fordert deshalb einen Thüringer Energie-Härtefallfonds als Soforthilfe für private Haushalte, die durch steigende Energiepreise von akuter Energiearmut existenziell bedroht sind. Er schlägt vor, den Fonds in einem ersten Schritt mit allen noch in diesem Jahr zu Verfügung stehenden Lottomitteln zu füllen.
Möller erklärt:
„Wir müssen sicherstellen, dass in diesem Winter niemand aufgrund der Energiekrise plötzlich in einer dunklen oder kalten Wohnung leben oder sogar seine Wohnung aufgeben muss. Das gelingt nur, wenn wir all diejenigen gezielt unterstützen, die an ihre finanziellen Grenzen kommen. Das ist eine Frage sozialer Gerechtigkeit. Gleichzeitig müssen wir die vorhanden Einsparpotentiale tatsächlich nutzen.“
