Dr. Klisch fordert Verdreifachung der Landesmittel für Krankenhaus-Investitionen / Uniklinik Jena bereits zukunftsfest aufgestellt

Die wirtschaftliche Situation des Universitätsklinikums Jena (UKJ) und anderer Thüringer Krankenhäuser war heute Thema einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag. Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Fraktion, lobt das beherzte Handeln der Landesregierung zur langfristigen finanziellen Absicherung des UKJ. Zur Stabilisierung der weiteren Kliniken in Thüringen fordert Dr. Klisch eine Verdreifachung der Landesförderung für Krankenhaus-Investitionen auf rund 200 Mio. Euro.

„Dank der kraftvollen finanziellen Entscheidungen der Landesregierung ist das Universitätsklinikum Jena auch für die Zukunft exzellent aufgestellt. Das hat die heutige Anhörung klar gezeigt. Indem der Freistaat seine Landesmittel für Investitionen ab diesem Jahr fast verdreifacht, bleibt das UKJ langfristig wirtschaftlich handlungsfähig. Das ist ein wichtiges Signal für die Gesundheitsversorgung in Thüringen.“

Gleichzeitig machte die SPD-Gesundheitsexpertin auf die übergreifenden strukturellen Probleme aufmerksam, die nicht nur das UKJ, sondern die gesamte deutsche Krankenhauslandschaft betreffen. Fachkräftemangel, personalbedingter Bettenabbau und die damit verbundenen Mindereinnahmen seien Anzeichen einer systemischen Krise.

„Wir als SPD-Fraktion unterstützen deshalb ausdrücklich die zügige Umsetzung der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgelegten Krankenhaus-Reform. Nur sie kann die Planungssicherheit und die finanzielle Unterstützung geben, auf die auch die Thüringer Krankenhäuser so dringend angewiesen sind“, so Dr. Klisch.

Gleichzeitig betonte die SPD-Fraktion den dringenden Handlungsbedarf in der Landespolitik, mit weiteren beherzten Schritten eine gute Gesundheitsversorgung in Thüringen flächendeckend zu sichern.

„Ganz oben auf der Agenda steht für uns die Einrichtung eines Transformationsfonds im Umfang von 100 Mio. Euro, um die notwendigen strukturellen Anpassungen der Krankenhäuser an neue Versorgungskonzepte zu ermöglichen. Das reicht aber noch nicht aus. Nachdem der Freistaat die Landesmittel für Investitionen am UKJ deutlich erhöht hat, muss analog dazu auch die Landesförderung für die Investitionen anderer Kliniken kräftig aufgestockt werden. Konkret schlagen wir eine Anhebung der sogenannten Einzel- und Pauschalförderung auf insgesamt 200 Mio. Euro jährlich vor, also ungefähr eine Verdreifachung der bisherigen Mittel. Die derzeitigen 75 Mio. Euro pro Jahr reichen bei Weitem nicht aus, um die dringend erforderlichen Investitionen zu decken“, so Dr. Klisch.

Dr. Klisch verwies außerdem auf die notwendige Intensivierung der sektorenübergreifenden Versorgung. Nur durch eine stärkere Verzahnung von ambulanten und stationären Leistungen kann eine langfristig stabile Gesundheitsversorgung in Thüringen gewährleistet werden. „Wir als SPD-Fraktion werden diese Transformationsprozesse aktiv und konstruktiv begleiten“, unterstrich Dr. Klisch abschließend.

Wahlkreis Erfurt IV

Sprecherin für Gesundheit, Pflege, Sport, Gleichstellung und Petitionen