Nach intensiven Verhandlungen innerhalb der Ampelkoalition steht die Einigung zur Kindergrundsicherung. Diese wegweisende sozialpolitische Neuerung wird ab 2025 eingeführt.
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Denny Möller, sieht in der Bündelung von kinderbezogenen Leistungen einen wichtigen Meilenstein hin zu mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder: „Der Kompromiss zur Kindergrundsicherung ist ein Schritt hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit für unsere jüngsten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Es ist ein Neustart der Familienförderung und ein wichtiger Beitrag, um sozialrechtliche Ansprüche ohne bürokratische Hürden geltend machen zu können.“
Die Kindergrundsicherung vereint verschiedene staatliche Finanzhilfen zu einer einzigen Förderleistung. Der „Kindergarantiebetrag“, der bislang als Kindergeld bekannt ist, wird einkommensunabhängig ausgezahlt. Hinzu kommt der altersabhängige „Kinderzusatzbetrag“, der sich am Einkommen der Familie orientiert.
Der zukünftige Familienservice der Bundesagentur für Arbeit wird eine Anlaufstelle für alle Kinderleistungen sein, unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern. Dies fördert eine gerechtere Behandlung aller Kinder und ermöglicht eine einfache und unkomplizierte Abwicklung der Anträge.
Die Einigung zur Kindergrundsicherung markiert das Ende eines langen Streits zwischen den Koalitionspartnern Grüne und FDP. Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen sieht in dieser Übereinkunft einen Kompromiss, der die Weichen für eine bessere Zukunft der kommenden Generationen stellt. „Wir sind überzeugt, dass die Einführung der Kindergrundsicherung einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Zukunftschancen aller Kinder und Jugendlichen in unserem Land leisten wird. Um die Kinderarmut in Deutschland abzuschaffen, werden weitere finanzielle Schritte dazu nötig sein“, erklärt der Abgeordnete Denny Möller abschließend.
