Denny Möller: „Menschen mit Behinderung müssen in der Verfassung einen besonderen Rang einnehmen“

Dezember 7, 2021

Am Dienstag, dem 7. Dezember, tagte das Außerparlamentarische Bündnis zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Denny Möller, behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärte dazu:

„In der Diskussion zeigte sich einmal mehr, dass Menschen mit Behinderung mehr Teilhabe einfordern. Menschen mit Behinderung sind keine Randgruppe und müssen deshalb in der Thüringer Verfassung besondere Berücksichtigung finden.“

Zu der Online-Veranstaltung eingeladen hatte die Thüringer SPD-Fraktion gemeinsam mit dem Außerparlamentarischen Bündnis. Zu den 30 Teilnehmer:innen zählten u. a. Matthias Hey (Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag), Heike Werner (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie) und Joachim Leibiger (Thüringer Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen) sowie die zahlreichen Interessenverbände, die sich für die Interessen von Menschen mit Behinderung einsetzen.

Außerdem verabschiedete das Außerparlamentarische Bündnis die Petition Inklusion und Gleichstellung – mit Wirkung!, die in den Thüringer Petitionsausschuss eingebracht werden soll. In der Petition werden u. a. Änderungen im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen gefordert.

Wahlkreis Erfurt III

Sprecher für Soziales, Kinder, Jugend, Klima, Umwelt, Naturschutz und Energie