Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin:
Was im Plenum vom 15.03.-17.03.2023 wichtig wird: Landwirtschaft von morgen, Energiepreispauschale, Sinnesbehindertengeld, Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise
Aktuelle Stunde: „Ernährungssicherheit in Thüringen weiter ausbauen – Zukunft der Landwirtschaft in der Region stärken“
Mit den veränderten Anforderungen der Gesellschaft, Umwelt und Betriebsführung steht die Landwirtschaft in den nächsten Jahren vor erheblichen Herausforderungen. Zur Diversifizierung der Versorgungssicherheit mit pflanzlichen und tierischen Produkten, aber auch von Ausgangsstoffen für Industrie und Energiewirtschaft, braucht es jetzt die Weichenstellung für die Landwirtschaft von morgen.
TOP 1 Energiepreispauschale
Das Entlastungspaket der Bundesregierung enthält unter anderem die einmalige Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentner:innen und Versorgungsempfänger:innen des Bundes in Höhe von 300 Euro. Rot-Rot-Grün sorgt dafür, dass auch die Versorgungsempfänger:innen des Freistaats Thüringen eine Pauschale erhalten.
TOP 3 Sinnesbehindertengeld
Um die Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderung zu verbessern, haben sich die Regierungsfraktionen darauf geeinigt, das Sinnesbehindertengeld anzuheben. Der Betrag soll für blinde Menschen von 400 Euro auf 472 Euro, für gehörlose Menschen von 100 Euro auf 136 Euro und für taubblinde Menschen von 500 Euro auf 608 Euro steigen.
TOP 4 Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise
Die Regierungsfraktionen wollen Kommunen und Bildungseinrichtungen noch besser bei der Bewältigung der Energiekrise unterstützen und die Ausreichung der „Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise und zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie“ verbessern.
