Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages hat heute über das sogenannte Corona-Sondervermögen beraten. Mit dem Haushalt 2022 wurden auf Vorschlag der SPD die Steuermehreinnahmen des Jahres 2022 in Höhe von 82 Millionen EUR dem bereits mit rund 86 Millionen Euro belegten Wirtschaftsplan zusätzlich zugeführt. In der neuen Fassung umfasst das Sondervermögen nun 168 Millionen Euro.
„Bei der Ausgabenplanung der zusätzlichen 80 Millionen Euro setzen wir auf einen Dreiklang aus Testen, Impfen und Unterstützen. Mit den Mitteln sollen also Tests an Kitas und Schulen, der Betrieb von Impfzentren sowie die Beschaffung von Impfstoffen und Impfzubehör finanziert werden. Außerdem sollen rund 18 Millionen Euro mehr für Unterstützungsleistungen für Unternehmen zur Verfügung stehen“, so die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz. Zusätzlich werden mit Unterstützung der SPD-Fraktion 2 Millionen Euro für Einnahmeausfälle im Profisport bereitgestellt.
Auf diese Schwerpunkte sowie Kompensationen der Einnahmeausfälle beim ÖPNV haben sich die Ausschussmitglieder heute verständigt und den Änderungen im Wirtschaftsplan zugestimmt.
