Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags soll am Freitag über die Bereitstellung weiterer Gelder für die Beschaffung von Coronatests für die Thüringer Schulen entscheiden. „Dem Ausschuss liegt ein entsprechender Antrag des Finanzministeriums vor, für die Testungen an Schulen 20 Millionen Euro innerhalb des Corona-Sondervermögens des Landes umzuschichten“, informiert die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Janine Merz.
Weitere 2 Millionen Euro werden benötigt, um den Folgen der Corona-Pandemie in der Thüringer Tourismusbranche zu begegnen. Außerdem sollen die staatlich anerkannten Heilbäder und Kneippheilbäder aus dem Corona-Sondervermögen weitere 3 Millionen Euro erhalten. „Die aus Gründen des Infektionsschutzes notwendigen Einschränkungen bei der Nutzung von Thermen und Saunen haben dazu geführt, dass sich die Einnahmesituation der Bäder noch nicht wieder normalisieren konnte. Die betroffenen Kurorte benötigen die zusätzlichen Soforthilfen dringend, um die entgangenen Einnahmen zu kompensieren“, erläutert Janine Merz.
Die SPD-Finanzpolitikerin zeigte sich zuversichtlich, dass sich der Ausschuss am Freitag einigen kann. „Ich rechne fest damit, dass der Haushalts- und Finanzausschuss den Weg für diese notwendigen Finanzhilfen frei macht“, so Merz.
