SPD-Landtagsfraktion drängt auf zügige Beschlussfassung von Corona-Sondervermögen
Die wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann und Janine Merz drängen auf eine zügige Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für das Corona-Sondervermögen.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann: „Mit dem Wirtschaftsplan beschließen wir unter anderem die dringend notwendige Zwischenfinanzierung für die noch immer ausstehenden Hilfsgelder für Unternehmen aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Thüringen hat aus eigener Kraft alle Möglichkeiten geschaffen, das verschleppte Verfahren von CDU-Wirtschaftsminister Altmaier auszubügeln, um die Liquidität unserer Wirtschaftsunternehmen kurzfristig sicherzustellen. Jetzt gilt es, keine weitere Zeit durch unnötiges Klein-Klein zu verlieren.“
Dazu die finanzpolitische Sprecherin Janine Merz: „Der Wirtschaftsplan von Finanzministerin Heike Taubert wird dem Landtag in Kürze zugehen. Und ich setze darauf, dass wir ihn Freitag dieser Woche in der Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses ohne weitere Verzögerungen beschließen. Nur so kann die Landesregierung die dringend erwarteten Mittel für Impfzentren, Corona-Tests, Wirtschafts- und Vereinshilfen auch auszahlen.“
Diana Lehmann
Wahlkreis Suhl / Schmalkalden-Meiningen IV
Parlamentarische Geschäftsführerin
Sprecherin für Arbeit, Wirtschaft, Tourismus, Rente und Familie
Zuständig für:
- Suhl
- Sonneberg
- Ilm-Kreis
- Altenburger Land
Janine Merz
Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen I
Sprecherin für Kommunales, Finanzen und Haushalt
Zuständig für:
- Schmalkalden-Meiningen
- Hildburghausen
- Greiz