Insgesamt 70 Gemeinden haben sich gefunden, die die Möglichkeit zum einvernehmlichen Zusammenschluss mit ihren Nachbargemeinden nutzen wollen. Mit dem dritten Gemeindeneugliederungsgesetz hat der Thüringer Landtag heute über das letzte Gebietsreformgesetz in dieser Wahlperiode diskutiert.

„Dieses und die bereits beschlossenen Gemeindeneugliederungsgesetze zeigen: Die freiwillige Gebietsreform der rot-rot-grünen Koalition ist eine Erfolgsgeschichte“, stellt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Claudia Scheerschmidt während der Plenardebatte fest. Gleichwohl können die in dieser Wahlperiode durchgeführten Gemeindeneugliederungen nur ein erster Schritt hin zu einer leistungsfähigen Struktur der gesamten Gemeindeebene in Thüringen sein. Die SPD-Fraktion ist entschlossen, diesen Weg konsequent weiterzugehen. „Wir wollen, dass sich die Gemeinden in Thüringen zu leistungsfähigen Einheits- und Landgemeinden entwickeln.“

Das Prinzip der Freiwilligkeit bleibt dabei bestehen: „Wir wollen positive Anreize schaffen statt mit Zwang arbeiten. Im Mittelpunkt steht der Bürgerdialog. Das sind die Erfolgsfaktoren für die Gebietsreform in Thüringen“, so Scheerschmidt abschließend.

Am Ende dieser Wahlperiode werden sich insgesamt 390 Gemeinden freiwillig zu neuen und zukunftsweisenden Einheits- und Landgemeinden zusammenschließen.

Damit profitieren über 900.000 Thüringerinnen und Thüringen von den bereitgestellten Hochzeitsprämien und Strukturhilfen des Landes. Das ist nahezu jeder zweite Mensch in Thüringen.

Stefanie Maria Gerressen
Pressesprecherin