Eine funktionierende Mitbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit in Thüringen. Betriebsrätinnen und Betriebsräte leisten einen wesentlichen Beitrag für eine starke mitbestimmte Wirtschaft. Diese Perspektive steht im Mittelpunkt der Mitbestimmungstour der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Diana Lehmann und des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Denny Möller. Am gestrigen Donnerstag konnten sich die Betriebsrätinnen und Betriebsräte auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil austauschen.
„Wir haben in den vergangenen Monaten viele Menschen kennengelernt, die sich als Personal- oder Betriebsräte für die Arbeitnehmer:innen in ihren Betrieben und Dienststellen einsetzen. Dieses Engagement verdient unsere Anerkennung und eine weitere Stärkung durch die Politik“, so Diana Lehmann.
„Die Gespräche haben mir gezeigt, wie wichtig die betriebliche Mitbestimmung für unsere Demokratie ist“, so Denny Möller.
Diskutiert wurde unter anderem die geplante Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes auf Bundesebene. Diese soll den Arbeitnehmer:innen Rechtssicherheit in Vergütungsfragen bieten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil machte deutlich: „Betriebsrätinnen und Betriebsräte setzen sich für ihre Kolleginnen und Kollegen ein und sind der Schlüssel zum Erfolg. Ich möchte ihnen dabei den Rücken stärken.“
Er betonte weiter: „Höhere Löhne, mehr Tarifbindung und Mitbestimmung führen zu besseren Arbeitnehmerrechten und Arbeitsbedingungen. Dafür setzen wir uns als SPD ein.“
