Ein inklusives Thüringen für alle Menschen mit Behinderung – das ist das Ziel von Rot-Rot-Grün. Mit dem Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, das im kommenden Plenum abschließend beraten wird, kommen die Koalitionsfraktionen diesem Ziel ein großes Stück näher.

„Wir wollen, dass Thüringen eine inklusive Gesellschaft wird. Auch deshalb haben wir bei der Erarbeitung des Gesetzes mehrere Dutzend Vereine und Verbände von Beginn an in das Verfahren einbezogen“, so die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion, Birgit Pelke.

Im Bereich der Barrierefreiheit bezüglich öffentlicher Gebäude oder der Erreichung barrierefreier Kommunikation trifft der Gesetzentwurf zahlreiche Festlegungen, die Thüringen inklusiver machen. Hinzu kommt eine bessere Berücksichtigung der besonderen Bedarfe von Menschen mit Behinderungen in den relevanten Ausbildungsbereichen (wie z. B. Architektur, Verkehrs- oder auch den Gesundheitsberufen), die ebenfalls im Gesetz festgeschrieben sind. Ebenfalls enthalten ist der explizite Hinweis auf die Kostenübernahme durch das zuständige Jugendamt, sollten Eltern mit Sinnesbehinderungen im Rahmen der Kommunikation mit Kindertageseinrichtungen eine Kommunikationshilfe in Anspruch nehmen.

Die wohl weitreichendste Änderung ist die Ansiedlung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung beim Thüringer Landtag. Zuvor war diese Stelle beim Sozialministerium angesiedelt. Außerdem werden seine Rechte ausgeweitet und die Rolle insgesamt gestärkt.

„Mit dem Gesetz geht es letztlich ganz einfach darum, mehr möglich zu machen und weniger zu behindern, so wie es die UN-Behindertenrechtskonventionen und der Nationale Aktionsplan zu deren Umsetzung vorsehen“, so Pelke.

Stefanie Maria Gerressen
Pressesprecherin