Zur aktuellen Stunde zum Thema „Zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben“ erklärt Verkehrspolitiker Lutz Liebscher:
„Wir können die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung in Ostthüringen nicht getrennt voneinander betrachten. Denn es ist doch offensichtlich, dass die positiven Effekte der Elektrifizierung für einen schnellen Fern- und Güterverkehr und ein belastbares Schienennetz weitgehend verpuffen werden, wenn die Strecke nicht durchgängig zweigleisig ausgebaut wird. Auch ein elektrifizierter Flaschenhals bleibt ein Flaschenhals!“
Am Freitag wird sich der Landtag dazu auch in einem gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen mit dem Thema befassen. Der Tagesordnungspunkt 61 wurde vorgezogen. Liebscher ergänzt:
„Wir brauchen jetzt eine klare Entscheidung, damit die Zweigleisigkeit im nächsten Planungsschritt einbezogen wird. Alles andere verzögert unnötig die Inbetriebnahme der Strecke. Der gemeinsame Antrag ist deshalb ein wichtiges Signal!“
Hintergrund
Die SPD-Fraktion hat eine Aktuelle Stunde beantragt, nachdem das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft in einem MDR-Bericht Ende August bekannt gab, dass es sich nicht an den ermittelten Kosten von 130 Millionen Euro beteiligen würde.
300.000 Menschen leben auf Thüringer Seite in der betroffenen Region. Immer mehr Güterverkehr entspringt und gelangt in die Region. Zugleich nehmen immer mehr Menschen täglich weitere Wege zum Arbeits,- Ausbildungs- oder Studienort auf sich. Allein nach Gera pendeln täglich über 15.000 Menschen ein und 13.000 aus. Und das bei 94.000 Einwohner*innen.
