Diana Lehmann (SPD): „Wir müssen die Interessen der Beschäftigten in den Mittelpunkt rücken!“
Anlässlich der gemeinsamen Aktuellen Stunde der Regierungsfraktionen zum Thema „Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Industriestandort Thüringen zukunftsfest machen“ erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann:
„Die Bewältigung des Klimawandels und die Transformation unserer Industrie kann nur dann gelingen, wenn die dazu getroffenen Maßnahmen in der Bevölkerung auf Akzeptanz stoßen und sozialverträglich gestaltet werden. Wir müssen in diesen Fragen die Interessen der Beschäftigten in den Mittelpunkt rücken. Es darf jetzt nicht um Profilierung gehen. Was es jetzt braucht, ist ein Zeichen der Geschlossenheit aus dem Parlament und der Landesregierung. Wir müssen zeigen, dass wir an der Seite der Kolleginnen und Kollegen stehen und alles tun werden, um den Erhalt des Standorts langfristig zu sichern!“
Die Technologieberatungsstelle, die es bisher nur in den alten Bundesländern gibt, soll gezielt Beschäftigte unterstützen, die sich in einem Umstrukturierungsprozess befinden und Betriebsrät:innen qualifizieren, damit sie frühzeitig notwendige Veränderungen anstoßen können.
Lehmann ergänzt:
„Das ist besonders in Thüringen wichtig, weil hier die meisten Betriebe Produktionsstätten irgendeines Konzerns sind, dessen Management – wie bei Opel in Eisenach – weit entfernt Entscheidungen trifft. Es sind also vor allem die Betriebsräte und Beschäftigten, die ein Eigeninteresse am Erhalt der Standorte und Arbeitsplätze haben. Dieses Potential müssen wir nutzen!“
Lehmann richtet sich zudem an die kommende Bundesregierung. Denn der Wandel der Automotiv-Industrie sei eine Gemeinschaftsaufgabe:
„Kein Bundesland kann diesen Weg allein beschreiten. Die meisten Unternehmen sind sich der kommenden Herausforderungen bewusst, die mit der CO2-Neutralität einhergehen. Sie wissen auch, wie sie diese Ziele erreichen. Es kommt jetzt darauf an, dass Zögern und Rumlavieren der Großen Koalition hinter uns zu lassen und im Bund für klare Rahmenbedingungen zu sorgen.“
Neben ihrer Plenarrede hat Lehmann die Situation der Automotiv-Industrie in einem Blogbeitrag kommentiert. Nachzulesen auf https://spd-thl.de/aktuelles/opel_eisenach.
