SPD-Fraktionsvorsitzender äußert sich zum Rückzug des Auflösungsantrages

Juli 16, 2021

Matthias Hey: „Das Ergebnis ist ernüchternd.“

Zum Rückzug des Auflösungsantrages erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

„Das Zurückziehen des Antrages auf Neuwahlen seitens unserer Koalitionspartner nehmen wir zur Kenntnis. Sie ist die ehrlichste Konsequenz, wenn man erkennt, dass es keine Mehrheit für die Landtagsauflösung von denen gibt, für die die Werte und Regeln der Demokratie die oberste Handlungsgrundlage sind.

Meine Fraktion bedauert das sehr, wir haben uns von Beginn an und auch noch am Mittwoch in einer geheimen Probeabstimmung geschlossen für Neuwahlen ausgesprochen. Wir müssen aber feststellen, dass schon von Beginn an die CDU-Fraktion nicht geschlossen für dieses Vorhaben gestanden hat. Das Ergebnis der daraufhin eintretenden Irritationen ist für uns sehr ernüchternd.

Für meine Fraktion stand immer fest: Wir brauchen eine klare Antwort auf die Krise, die das Ja von Thomas Kemmerich am 5. Februar des letzten Jahres ausgelöst hat. Unser Wunsch war immer, die Wählerinnen und Wähler in diese Antwort einzubeziehen. Das bleibt unser Anliegen. Doch acht von sechzig Stimmen genügen dafür nicht.

Umso mehr sehen wir jetzt uns und alle demokratischen Parteien in der Verantwortung, gemeinsam eine neue Lösung zu finden. Unser Land befindet sich in einer unsicheren Situation, wie es sie in dieser Form noch nie gab.

Thüringen braucht Klarheit. Thüringen braucht einen arbeitsfähigen, vor allem einen glaubwürdigen Landtag. Im Februar letzten Jahres gab es eine Regierungskrise, jetzt wollen wir alles daran setzen, dass es keine Parlamentskrise gibt.

Als SPD-Fraktion stehen wir deshalb bereit, mit allen demokratischen Kräften dieses Parlaments in Verhandlungen einzutreten, wie es zukünftig in Thüringen weitergeht. Unsere Hand ist dazu ausgestreckt.“