SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung
Die Ankündigung des Bundesverkehrsministerium, bei der geplanten Elektrifizierung des Thüringer Teils der Mitte-Deutschland-Verbindung keinen zweigleisigen Ausbau umzusetzen, stößt in Thüringen auf großes Unverständnis. Die SPD-Fraktion hat deshalb zum nächsten regulären Plenum vom 22. bis 24. September eine Aktuelle Stunde mit dem Thema „Zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben“ beantragt.
Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Lutz Liebscher, erklärt:
„Das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium hat es über Jahre versäumt, die richtigen Weichen für die dringend nötige Mobilitätswende zu stellen. Oberstes Ziel muss es sein, möglichst viele Menschen für den Wechsel von der Straße auf die Schiene zu gewinnen. Dafür braucht es ein gutes und vor allem regelmäßiges Angebot. Es braucht einen zeitnahen Lückenschluss zwischen Jena und Gera. Die Mobilitätswende gelingt nur zweigleisig.“
Im Rahmen der Aktuellen Stunde soll die Forderung an den Bund unterstrichen werden. Zudem setzt die SPD auf eine stärkere Zusammenarbeit mit Sachsen. Liebscher ergänzt:
„Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist neben der A4 eine der wichtigsten Verkehrsadern der ostdeutschen Regionen und Garant für deren wirtschaftliche Entwicklung. Als Land haben wir deshalb ein besonderes Interesse und sollten dem noch einmal Nachdruck verleihen.“
Das Verhandlungsergebnis zum Streckenausbau hätte in den Augen der SPD-Fraktion besser ausfallen müssen. Sie erwartet mehr Einsatz für das Gelingen des zweigleisigen, elektrifizierten Ausbaus durch das Verkehrsministerium. Liebscher weiter:
„Für uns hat die verbesserte Anbindung Ostthüringens höchste Priorität. Ohne die Zweigleisigkeit bliebe auch der 15-Minutentakt Zukunftsmusik. Deshalb fordere ich ein klares Bekenntnis zum weiteren Ausbau!“
