Für tatkräftige Kommunen.
Wir haben die Thüringer Kommunen mit jährlich 100 Millionen Euro zusätzlich ausgestattet. Damit werden Zukunftsinvestitionen möglich. Zudem haben wir die Schlüsselzuweisungen deutlich erhöht: Thüringen steht bundesweit die höchste Summe pro Einwohner im kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung.
Gerade im ländlichen Raum sehen viele Gemeinden und Städte den Schwierigkeiten einer alternden Gesellschaft entgegen. Nicht nur dadurch werden unsere Kommunen herausgefordert: So müssen sie heutzutage zum Teil mehr öffentliche Aufgaben erfüllen, oft unter gestiegenen Anforderungen.
Gleichzeitig ist in den Gemeinden, Städten und Kreisen aber auch viel Tatkraft vorhanden. Der ländliche Raum hat zum Beispiel mit Naherholungsgebieten, handwerklichen Betrieben und kleineren und mittleren Unternehmen viel Schlagkraft für eine gute Zukunftsgestaltung. Auch die Städte bieten ihnen attraktive Lebensbedingungen wie ein breites Kulturangebot, Hochschulen oder auch eine große Auswahl von Waren und Dienstleistungen. Und quer durchs Land leben die Kommunen von dem Herzblut, das Thüringerinnen und Thüringer in ihr ehrenamtliches Engagement investieren.
Euro mehr pro Jahr für unsere Kommunen!
Mehr Geld für unsere Gemeinden
Mehr Investitionen und mehr Daseinsvorsorge – dafür hat sich die SPD-Fraktion in der vergangenen Wahlperiode eingesetzt. So haben wir dafür gesorgt, dass die Kommunen jedes Jahr unbürokratisch 100 Mio. Euro zusätzlich für Investitionen erhalten. Auch haben wir die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen massiv erhöht, so dass Thüringen pro Kopf mittlerweile deutschlandweit am meisten Geld für den kommunalen Finanzausgleich in die Hand nimmt. Dadurch haben die Gemeinden mehr Freiheit, um eigene Prioritären vor Ort zu setzen: Sei es das Schwimmbad, sei es das Theater, seien es Zukunftsprojekte wie erneuerbare Energien in kommunaler Hand. All das war möglich, weil die SPD-Fraktion unter unsicheren politischen Verhältnissen Mehrheiten für vier Landeshaushalte geschmiedet hat.