Für eine sichere und nachhaltige Energie.
Wir haben einen Härtefallfonds für die Haushalte aufgelegt, die von einer Sperrung der Energieversorgung bedroht waren. Außerdem haben wir das Windenergiebeteiligungsgesetz beschlossen, womit Gemeinden von Windkraftanlagen vor Ort finanziell profitieren.
Die Energiekrise hat viele Menschen hart getroffen. Doch die Bürgerinnen und Bürger konnten sich jederzeit auf die Unterstützung durch die Landes- und Bundespolitik verlassen.
Wer in der Krise in eine finanzielle Notlage geriet, konnte bereits im Frühjahr des vergangenen Jahres Hilfen aus dem Thüringer Härtefallfonds Energiearmut Haushalte (THEH) beantragen. Aus diesem Härtefallfonds konnten Haushalte, die von einer Sperrung der Energieversorgung bedroht waren, eine Förderung in Anspruch nehmen. Damit wurde ein angemessener Grundbedarf an Haushaltsenergie und Heizung für private Haushalte in existenzieller Not sichergestellt – denn wir lassen Bürger:innen nicht im Stich. Dennoch brauchen wir auch in den kommenden Jahren eine aktive und unabhängige Verbraucherberatung in Energiefragen. Dies ist bundesweit ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik und darf keinen Sparzwängen unterliegen.
Mit der Verabschiedung des Wärmeplanungsgesetzes schafft der Bund die Verpflichtung für die Länder, den Wärmebedarf einheitlich zu erfassen und den Bürgern aufzuzeigen, was für eine gemeinschaftliche Wärmeversorgung geplant oder möglich ist. Die Länder haben bei der Umsetzung Gestaltungsmöglichkeiten, aber damit diese auch genutzt werden, bedarf es eines Ausführungsgesetzes. Dieses hat die SPD-Fraktion nach langem Ringen vom Energieministerium eingefordert. Damit schaffen wir Klarheit über die Zuständigkeiten und das weitere Vorgehen in Thüringen.
Mit den massiven Preissteigerungen ist das Thema Wärme für viele Menschen schmerzlich ins Bewusstsein gerückt. Trotz verbesserter Förderbedingungen steigen auch die Preise für die Anschaffung von Heizungen. Der zu leistende Eigenanteil stellt dabei eine Herausforderung dar. Die Fraktion setzt sich für einen Heizungstauschbonus von bis zu 3.000 Euro seit Frühjahr 2023 ein.
Der Umstieg auf eine neue Heizung wird durch den Einsatz von „Mietheizungen“ erschwinglich. Diese werden von den örtlichen Stadtwerken angeboten und ermöglichen schnelle Energieeinsparungen und senken den Kostendruck für die Verbraucher. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass dieses Angebot weiter ausgebaut wird.
Wichtig ist uns auch die Energieerzeugung vor Ort. Das haben wir auch in einem Positionspapier im vergangenen Jahr deutlich gemacht. Deshalb haben wir von Anfang an das Windbeteiligungsgesetz vorangetrieben. Damit sollen Kommunen finanziell von Windkraftanlagen profitieren. So kann Energie einfach und kostengünstig vor Ort erzeugt werden.
Alles in allem: In den vergangenen Jahren gab es viel Gesprächsbedarf zu Energiefragen. Mit einer Veranstaltungsreihe sind wir in die Regionen gegangen und haben mit den Gästen das Gespräch über Wege zu einer sicheren, bezahlbaren und umweltverträglichen Energieversorgung gesucht. Daraus haben wir konkrete Anregungen für die Landes- und Bundespolitik gewonnen.